„Wir sind uns einig, dass es im Dezember in Kopenhagen gelingen muss, anspruchsvolle Klimaschutzziele und klare Regeln zur Finanzierung zu vereinbaren. Bei der Internationalen Klimaschutzinitiative, die wir in Deutschland auf den Weg gebracht haben, finanzieren wir Klimaschutzmaßnahmen aus den Erlösen beim Emissionshandel. Das wird in anderen Staaten als Vorbild gesehen“, betonte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel. Darüber hinaus setzen sich die Umweltminister für einen international verbundlichen Emissionshandel ein. „Solange aber beispielsweise für ein Stahlwerk in Deutschland andere Spielregeln gelten als in China, brauchen wir einen Mechanismus, der Wettbewerbsverzerrungen vermeidet und Beschäftigung bei uns sichert“, sagte Gabriel.
Die vier Umweltminister begrüßten die Ende Januar dieses Jahres erfolgte Gründung der Internationalen Organisation für Erneuerbare Energien (IRENA). Deutschland, Österreich und die Schweiz gehören bereits zu den Signatarstaaten, Liechtenstein erwägt die Unterzeichnung. Das Treffen der deutschsprachigen Umweltminister hat bereits Tradition: Es findet rotierend in einem der vier Staaten statt und dient der Abstimmung in zentralen Fragen der Umweltpolitik.
