In ihrer Kleinen Anfrage zum Thema E-Schrott hatte Die Linke darauf hingewiesen, dass nach Schätzungen der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) schätzungsweise jährlich rund 124.000 Tonnen Elektroschrott nach Afrika und Asien exportiert würden.
Nicht neu ist die Feststellung der Bundesregierung, dass das größte Problem sei, zwischen Abfall und noch gebrauchsfähigen Geräten zu unterscheiden. Es fehle bislang an Kriterien, mit denen nachgewiesen werden könne, dass es sich im konkreten Einzelfall um Abfall oder um Second-Hand-Ware handele. Die Bundesregierung setze sich daher weiter für die Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen bei Abfallexporten ein. Eine umfassende Prüfung, ob die Vertragsstaaten das dafür zuständige Basler Übereinkommen einhielten, erfolge nicht und wäre auch sehr aufwendig.
