„Die Sekundärrohstoffwirtschaft bedarf keiner öffentlichen Förderung, sondern sie wird bei den richtigen Rahmenbedingungen einen stabilen Beitrag zu mehr Ressourceneffizienz leisten“, führte Kurth weiter aus. Beim Aufbau einer ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft sei Deutschland bereits seit Jahren weltweit führend. „Motor dieser positiven Entwicklung sind die privaten Branchenunternehmen, die in den letzten anderthalb Jahrzehnten rund 15 Milliarden Euro in modernste Sortier- und Recyclingverfahren und -anlagen investiert haben“, sagt der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE).
Unverständlich und fachlich kontraproduktiv ist aus Sicht des BDE, dass die Bundesregierung mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz gerade Rahmenbedingungen geschaffen hat, die eine Umsetzung des ambitionierten Ressourceneffizienzprogramms erschweren werden. BDE-Präsident Kurth: „Die im Kreislaufwirtschaftsgesetz zu Ungunsten des Recyclings aufgeweichte Abfallhierarchie, der Verzicht auf ambitionierte Recyclingquoten und die gravierende Einschränkung von Markt und Wettbewerb führen dazu, dass der Weg hin zu einer hocheffizienten Kreislaufwirtschaft, die die Industrie stabil mit Rohstoffen versorgt, deutlich erschwert wird. Mit Sicherheit werden diese Erschwernisse auch berücksichtigt werden bei der juristischen Beurteilung, ob die deutsche Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie gegen Europarecht verstößt.“
