Da die europäischen Industrien mit hohen Energiekosten sowie einem harten und oft unfairen globalen Wettbewerb zu kämpfen hätten, benötigten sie Unterstützung. Mit diesem Deal will die Kommission die Dekarbonisierung als starker Wachstumsmotor für die europäische Industrie positionieren. Dieser Rahmen könne für mehr Wettbewerbsfähigkeit sorgen, da er Unternehmen und Investoren Sicherheit und Berechenbarkeit bietet und sie davon ausgehen können, dass Europa weiterhin fest entschlossen ist, seine Wirtschaft bis 2050 zu dekarbonisieren. Außerdem will die Kommission Maßnahmen ergreifen, die auf eine effizientere Gestaltung des Regulierungsumfelds und den Abbau von bürokratischen Hürden für Unternehmen abzielen.
Bei diesem Deal soll der Fokus auf zwei eng zusammenhängenden Sektoren – energieintensive Industrien und saubere Technologien – liegen.
- Auf den energieintensiven Industrien, da diese dringend Unterstützung für die Dekarbonisierung und die Elektrifizierung benötigen. Der Sektor hat mit hohen Energiekosten, unlauterem globalem Wettbewerb und komplexen Vorschriften zu kämpfen, was ihn weniger wettbewerbsfähig macht.
- Auf den sauberen Technologien, die künftig eine zentrale Rolle für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum spielen und für den industriellen Wandel von entscheidender Bedeutung sind. Die Kreislauffähigkeit ist auch ein wesentliches Element des Deals, da die begrenzten Ressourcen der EU optimal eingesetzt und übermäßige Abhängigkeiten von Rohstofflieferanten aus Drittländern verringert werden müssen.
Der Deal sieht Maßnahmen zur Stärkung der gesamten Wertschöpfungskette vor. Er soll als Rahmen für maßgeschneiderte Maßnahmen in bestimmten Sektoren dienen. Die Kommission will im März einen Aktionsplan für die Automobilindustrie und im Frühjahr einen Aktionsplan für Stahl und Metalle vorlegen. Weitere auf den Bedarf zugeschnittene Maßnahmen sind für die chemische Industrie und die Industrie für saubere Technologien geplant.
Erschwingliche Energie ist das Fundament für Wettbewerbsfähigkeit. Daher hat die Kommission heute einen Aktionsplan für erschwingliche Energie angenommen, mit dem die Energiekosten für Industrie, Unternehmen und Haushalte gesenkt werden sollen. Er zielt darauf ab, saubere Energien rascher auszubauen, die Elektrifizierung zu beschleunigen, unseren Energiebinnenmarkt durch physische Verbindungsleitungen zu vollenden, Energie effizienter zu nutzen und die Abhängigkeit von importierten fossilen Brennstoffen zu verringern.
Durch den Rechtsakt zur beschleunigten Dekarbonisierung der Industrie soll die Nachfrage nach in der EU hergestellten sauberen Produkten gesteigert werden, weil Nachhaltigkeit, Resilienz und „made in Europe“ künftig Kriterien für die Vergabe öffentlicher und privater Aufträge sein werden. Die Kommission will 2026 mit der Überarbeitung des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge die Kriterien Nachhaltigkeit, Resilienz und europäische Präferenz bei der Vergabe öffentlicher Aufträge für strategische Sektoren einführen.
In dem Rechtsakt zur beschleunigten Dekarbonisierung der Industrie ist auch eine freiwillige Kennzeichnung für die CO₂-Intensität von Industrieprodukten zunächst für Stahl im Jahr 2025 und in der Folge für Zement vorgesehen. Die Kommission will die Methoden für die CO₂-Bilanzierung vereinfachen und harmonisieren.
Kurzfristig sollen im Rahmen des Deals für eine saubere Industrie über 100 Mrd. EUR zur Förderung einer umweltfreundlichen Fertigung in der EU mobilisiert werden. In diesem Betrag sind zusätzliche Mittel in Höhe von 1 Mrd. EUR für Garantien, die im aktuellen mehrjährigen Finanzrahmen veranschlagt sind, enthalten.
Kritische Rohstoffe sind für die Industrie von zentraler Bedeutung. Die EU muss daher den Zugang zu Rohstoffen sicherstellen und von unzuverlässigen Lieferanten unabhängiger werden. Dass die Kreislauffähigkeit zum Kernstück unserer Dekarbonisierungsstrategie wird, trägt gleichzeitig zu einer optimalen Nutzung der begrenzten Ressourcen der EU bei. Die Kommission plant daher Folgendes:
- Einrichtung eines Mechanismus, der es europäischen Unternehmen ermöglicht, sich zusammenzuschließen und ihre Nachfrage nach kritischen Rohstoffen zu bündeln.
- Einrichtung eines EU-Zentrums für kritische Rohstoffe für den gemeinsamen Erwerb von Rohstoffen im Auftrag interessierter Unternehmen. Durch gemeinsame Beschaffungen lassen sich Größenvorteile und eine stärkere Hebelwirkung zur Aushandlung besserer Preise und Konditionen erzielen.
- Annahme eines Rechtsakts über die Kreislaufwirtschaft im Jahr 2026, um den Übergang zur Kreislaufwirtschaft zu beschleunigen, ferner um sicherzustellen, dass knappe Materialien effizient genutzt und wiederverwendet werden, und um die globalen Abhängigkeiten zu verringern und hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen. Bis 2030 sollen 24 % der Materialien kreislauffähig sein.
