Die Verbände betonen, dass für eine sichere Rohstoffversorgung ein stabiler Handel mit Drittstaaten unerlässlich sei. Konkret geht es darum, dass laut Abfallverbringungsverordnung Drittstaaten bis zum 21. Februar 2025 einen Antrag stellen müssen, wenn sie weiterhin Sekundärrohstoffe importieren wollen. Zudem ist ein Nachweis erforderlich, dass diese Rohstoffe umweltgerecht behandelt werden können. „Angesichts der Frist und der daraus resultierenden Anforderungen ist entschlossenes Handeln der Kommission gefragt, um den reibungslosen Handel mit Recyclingrohstoffen zu gewährleisten und Handelseinschränkungen zu vermeiden“, heißt es in dem Schreiben.
Die Erfahrung habe gezeigt, dass eine mangelnde behördliche Abstimmung zu gravierenden Problemen führen könne. Als Beispiel wird der Rückgang der Exporte von Altpapier nach Indien 2022 genannt. Dabei sei es durch ein Büroversehen zu einem unbeabsichtigten Exportverbot gekommen. Die Folge sei ein Rückgang der Exporte um 29 Prozent gewesen. Daher fordern die Verbände, dass die Kommission aktiv auf die Länder zugeht.
Im Detail fordern die Verbände eine „gezielte Ansprache von Drittstaaten, um die reibungslose Fortsetzung des Handels mit Stahl, Metall, Altpapier und anderen Recyclingrohstoffen sicherzustellen“. Es soll zudem Transparenz über den Status der Rückmeldungen geben. Und schließlich soll es einen kontinuierlichen Dialog mit Drittstaaten geben, um potenzielle Handelshemmnisse frühzeitig zu erkennen und Lösungen zu finden.
Das Schreiben wurde ebenfalls an Umweltbundesministerin Steffi Lemke, Wirtschaftsminister Robert Habeck, Außenministerin Annalena Baerbock und den Ständigen Vertreter Deutschlands bei der Europäischen Union, Michael Clauss, gesendet.
