Im Namen der betroffenen Betriebe fordert der VOEB von den zuständigen Behörden, die Lager in ganz Österreich rasch und unbürokratisch erhöhen zu können, um die Entsorgungssicherheit weiterhin zu gewährleisten.
Überschwemmungen, gesperrte Straßen, tonnenweise Sperrmüll und Bauschutt, Betriebsausfälle: Die österreichischen Entsorgungsbetriebe arbeiten auf Hochtouren, um auch in Krisenzeiten die Sammlung und Verwertung von Abfall bestmöglich zu gewährleisten. Dazu werden derzeit deutlich erhöhte Lagerkapazitäten benötigt, um die hohen Mengen an Rest- und Sperrmüll zu sammeln, bevor sie recycelt oder verbrannt werden können. Auch zahlreiche Abfallwirtschaftsbetriebe sind direkt vom Hochwasser betroffen. Eine der größten Müllverbrennungsanlagen in Österreich, Dürnrohr im Bezirk Tulln, steht unter Wasser. Deshalb ersucht die Branche die zuständigen Behörden um unbürokratische Kapazitätserhöhungen, und zwar in ganz Österreich. Gabriele Jüly, Präsidentin des VOEB, erklärt wieso: „Die meisten Müllverbrennungsanlagen befinden sich im Norden und Osten Österreichs und stoßen derzeit an ihre Grenzen. Daher müssen auch in Tirol oder Salzburg Abfälle vermehrt zwischengelagert werden, um die Entsorgungssicherheit in allen Gemeinden zu gewährleisten.“
Lagerkapazitäten müssen österreichweit unbürokratisch erhöht werden
Die Abfall- und Ressourcenwirtschaft ist eine systemrelevante Branche. Ihr Einsatz ermöglicht die Entsorgungssicherheit in Österreich und leistet einen wesentlichen Beitrag zu Sauberkeit, Hygiene und Trinkwasserschutz. Damit dies auch in Ausnahmesituationen wie dem aktuellen Hochwasser möglich ist, müssen Betriebe flexibel und rasch auf Herausforderungen reagieren können. Konkret fordert der Verband die zuständigen Behörden auf, die Begrenzung von Lagerkapazitäten aufzuheben und zusätzliche Zwischenlager rasch und unbürokratisch zu genehmigen. Ebenso ist es notwendig, Lkw-Gewichtsbeschränkungen bei krisenbedingten Überladungen sowie Lenk- und Ruhezeiten aufzuheben, insbesondere für Müllwägen, Saugtanks und Container-Lkws.
Krisenerfahrene Entsorgungsbetriebe
„Die Abfallwirtschaft ist stets ein verlässlicher Partner. Ob Corona oder Wassermassen: Unsere Betriebe haben bisher jede Krise gemeistert, auch dank der hervorragenden Zusammenarbeit mit den Gemeinden und der öffentlichen Abfallwirtschaft“, bestätigt Jüly. „Derzeit ist die Branche mit überfüllten Lagern konfrontiert, daher brauchen wir rasche Zusagen für Ausnahmeregelungen, um die zusätzlichen Abfallmengen sicher unterzubringen, bis sie unsere Betriebe verwerten können.“ Die Branche ersucht daher die zuständigen Behörden um rasche und unbürokratische Unterstützung, damit die Entsorgung des Abfalls in ganz Österreich weiterhin sichergestellt ist.
In Ausnahmesituationen sind Sonderregelungen notwendig
Grundsätzlich sind Sonderregelungen nicht nur bei Hochwasser, sondern auch in anderen Ausnahmesituationen notwendig, zum Beispiel bei Engpässen in Müllverbrennungsanlagen, wenn Anlagenrevisionen die Aufnahmekapazitäten reduzieren. Oder wenn ein Rückgang in der Bauwirtschaft dazu führt, dass die Zementindustrie weniger Ersatzbrennstoffe benötigt und diese für den zukünftigen Bedarf zwischengelagert werden müssen. Jüly: „Wir brauchen in Ausnahmesituationen immer wieder befristete Sonderregelungen. Nur so können wir die Entsorgung, das Recycling und die Hygiene sicherstellen.“