Diese drei Chemikalien- und Abfallübereinkommen sind bei der Bekämpfung der weltweiten Verschmutzungskrise wichtige Bausteine. Bei allen drei Übereinkommen konnten jetzt wichtige Fortschritte erzielt werden.
Bundesumweltministerin Steffi Lemke: „Neben der Klimakrise und der Krise des Artenaussterbens stellt uns die Verschmutzungskrise vor massive Herausforderungen. Wir müssen diesen Krisen mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln begegnen. Daher sind die Übereinkommen und die Ergebnisse der Vertragsstaatenkonferenzen, die in Genf erzielt wurden, so wichtig. Wir brauchen einen neuen Aufbruch im internationalen Chemikalien- und Abfallmanagement, um die Verschmutzung durch gefährliche Chemikalien und Abfälle zu verringern. Daher blicken wir von Genf nach Bonn, wo im September unter Vorsitz Deutschlands die Weltchemikalienkonferenz stattfinden wird. Ziel ist es, eine grundlegende nachhaltige Chemikalien- und Abfallgesetzgebung in allen Ländern zu schaffen, die Gefährdungen durch Chemikalien verringert.“
Bei den Konferenzen in Genf wurde über Verbote, den Informationsaustausch beim Handel, Beschränkung und die Entsorgung gefährlicher Chemikalien verhandelt. So wurden in das Stockholmer Übereinkommen drei gefährliche Chemikalien neu aufgenommen und ihre Herstellung und Verwendung damit weltweit verboten. Außerdem gelang es, nach jahrelangen Verhandlungen ein Verfahren einzurichten, durch das die Einhaltung der staatlichen Verpflichtungen überwacht wird. Unter dem Basler Übereinkommen wurden Leitlinien für die umweltgerechte Behandlung von Kunststoffabfällen verabschiedet. Damit soll der Verschmutzung der Umwelt mit Kunststoffen begegnet werden. Beim Rotterdamer Übereinkommen konnte das Pestizid Terbufos in das Rotterdamer Übereinkommen aufgenommen werden. Die Listung von sechs weiteren gefährlichen Chemikalien scheiterte allerdings am Veto einzelner Staaten.
Deutschland setzt sich als Vorsitz und Gastgeber der fünften Weltchemikalienkonferenz in Bonn vom 25. bis 29. September 2023 für einen nachhaltigeren Umgang mit Chemikalien und Abfällen ein. Ziel ist, den Strategischen Ansatz für ein Internationales Chemikalienmanagement (SAICM) weiterzuentwickeln und damit – über die speziellen Abkommen hinaus – die Weichen gegen die weltweite Verschmutzung zu stellen.
