Das Eckpunktepapier des Wirtschaftsministeriums zeige eindeutig, dass die Rohstoffpolitik einen höheren Stellenwert als in den vergangenen Jahren für die Wirtschaftspolitik Deutschlands bekommen hat, argumentiert der VDM. Das BMWK wolle im Rahmen seiner Rohstoffpolitik sicherstellen, dass die volkswirtschaftlichen und strategischen Interessen der Bundesrepublik im Bereich der Rohstoffe mittel- und langfristig gewahrt bleiben. Dazu liefere das Eckpunktepapier drei Schwerpunkte zur neuen Ausrichtung der Rohstoffpolitik:
- Kreislaufwirtschaft, Ressourceneffizienz und Recycling
- Diversifizierung der Rohstofflieferketten
- Sicherstellung eines fairen und nachhaltigen Marktrahmens
Nach Ansicht des Verbands zeigen die angesprochenen Themen des Papieres, wie die Entlassung qualitätsgesicherter Abfallprodukte aus dem Abfallrecht und eine produktspezifische Mindestquote für den Einsatz von Sekundärrohstoffen, dass das BMWK die Kreislaufwirtschaft nicht nur als wohlklingendes Schlagwort versteht.
Der VDM teilt die Auffassung des Ministeriums, dass ein noch größerer Einsatz von Recyclingrohstoffen einen zentralen Beitrag zur Erreichung der Klimaneutralität leisten könnte. Dazu müssen jedoch nach Auffassung des Verbands die Kapazitäten der verarbeitenden Industrie ausgebaut werden, weil andernfalls der EU-Binnenmarkt nicht alle aufbereiteten Metalle benötigt. Fest steht für den VDM, dass der Handel mit Recyclingrohstoffen weiterhin eine globale Perspektive bewahren muss.
Darüber hinaus findet der VDM es erfreulich, dass seine im letzten Jahr geäußerte Forderung eine Anlegung staatlicher Rohstoffreserven für bestimmte strategische Sondermetalle zu prüfen in das Eckpunktepapier aufgenommen wurde.
Kritik übt der Verband an „überbordenden Berichtspflichten“. Es sei zwar lobenswert, dass das Wirtschaftsministerium erkennt, dass es zu einigen parallelen Anforderungen im Rahmen der Sorgfaltspflichtengesetzgebungen komme und eine Vereinheitlichung angestrebt werde. Der international tätige Metallhandel benötige jedoch eine Entbürokratisierung, wenn er in Konkurrenz zu anderen Staaten bestimmte Metalle erwerben soll, welche hierzulande noch nicht zu genüge recycelt oder abgebaut würden.
