Vor allem das Klimaschutzgesetz (KSG) und das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) würden das Recycling in Deutschland erheblich verteuern. Damit stiegen die Kosten, um Müll und Produktionsabfälle überhaupt einsammeln zu können. Gleiches gelte, um Metalle und andere Stoffe qualitativ aufzubereiten und wieder einzusetzen. So rechnet beispielsweise Scholz mit Mehrkosten, nur durch das BEHG, von rund zehn bis 25.000 Euro pro LKW und Jahr. Aufbereitung und schon skizzierte Maßnahmen aus dem Klimaschutzgesetz würden jedes Unternehmen mit Kosten im zweistelligen Millionenbereich pro Jahr zusätzlich belasten.
Die Geschäftsführer Bernd Fleschenberg (TSR) und Dr. Klaus Hauschulte (Scholz), stehen hinter dem Klimaschutz-Anreiz durch Emissionspreise, verlangen aber auch die Anrechnung des eingesparten CO2, wie es jüngst die BDSV gefordert hat. „Als Recycler in Deutschland werden wir doppelt benachteiligt: Einerseits werden Primärrohstoffe aus Drittländern subventioniert und damit unnatürlich billiger auf dem heimischen Markt angeboten und zweitens verteuern sich klima- und ressourcenschonenden Recyclingrohstoffe noch durch rein nationale Maßnahmen“, womit Fleschenberg die ganze deutsche Branche und auch das Prinzip der Kreislaufwirtschaft gefährdet sieht.
Abhilfe könnte die Anrechnung des im Gegensatz zur Primärrohstoffproduktion eingesparten CO2 sein. Hauschulte dazu: „Dann verrechnen wir unseren Ausstoß, der sich nicht gänzlich vermeiden lässt, wenn wir in Deutschland Stoffe wieder einsatzbereit machen wollen, mit dem was wir durch Recycling einsparen. Bei Scholz und TSR sind das immerhin rund 15 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente pro Jahr.“ Wichtig sei, so beide Geschäftsführer, dass einmal der Erde entnommene Ressourcen so oft möglich wieder genutzt werden und damit effizient und wirklich nachhaltige Rohstoffpolitik betrieben wird.
Beide bedauern, dass im Vorfeld die Anregungen aus Verbänden und Fachgremien auf Bundesebene nicht berücksichtigt wurden und teilweise gar nicht die Möglichkeit zur Stellungnahme bestand. „Selbst der Normenkontrollrat hat die fehlende Einbindung und die gleichzeitig ungewöhnlich schnelle Umsetzung bereits bei einigen Gesetzen angemahnt“, gibt der TSR-Chef kritisch zu bedenken. Hauschulte appelliert „deshalb an den Bundesrat nun seine Verantwortung wahrzunehmen und das Prinzip Kreislaufwirtschaft zu stärken. Die Branche, Scholz und TSR, wir stehen für Gespräche bereit.“
