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Kreislaufwirtschaftspaket auf gutem Weg

Der EVP-Berichterstatter und niederrheinische CDU-Europaabgeordnete Karl-Heinz Florenz zeigt sich zufrieden mit dem Abstimmungsergebnis im Umweltausschuss über das Kreislaufwirtschaftspaket.
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„In der Abfallrahmenrichtlinie haben wir klare Definitionen verabschiedet. Das war ein wichtiger Punkt, denn wenn jeder Mitgliedsstaat eine unterschiedliche Auffassung davon hat, was Siedlungsabfall ist, wie können wir dann jemals die Daten vergleichen? Damit im Zusammenhang und wesentlich für die EVP ist, eine einzige Berechnungsmethode für Recyclingziele zu haben. Derzeit können Mitgliedsstaaten von einer großen Anzahl an Möglichkeiten wählen, wie sie den anfallenden Abfall messen und wo sie die Recyclingquote messen. Ein großes Schlupfloch, das wir heute beschlossen haben zu schließen.“

Im Bezug auf die Herstellerverantwortung zeigte sich Florenz zufrieden, dass es künftig eine geschlossene Liste für die von den Herstellern zu tragenden Kosten geben soll. Zudem sei auch sichergestellt, dass Hersteller selber entscheiden können, ob sie ihrer Verpflichtung einzeln oder gemeinsam nachgehen wollen.

„Wir sind besonders zufrieden mit dem europäischen Binnenmarktansatz für Nebenprodukte und Abfallendestatus, was dazu führen wird, dass Hersteller ihre Produkte künftig viel leichter in Europa vermarkten können“, so Florenz weiter.

„Wir müssen damit aufhören, unsere Ressourcen, die unsere Enkelkinder dringend benötigen, auf Deponien zu verbuddeln. Europa ist ein ressourcenarmer Kontinent“, erklärt Florenz. Getrennt gesammelter Abfall dürfe nicht mehr auf den Deponien landen. Bioabfall müsse von nun an getrennt gesammelt und organisch recycelt werden. Gartenkompostierung solle von den Mitgliedsstaaten gefördert werden. „Das ist eine Win-Win-Situation. Wir gewinnen Biogas und Kompost als wertvolle Materialien und wir verhindern, dass andere Abfallströme wie Papier verunreinigt werden. Darüber hinaus reduzieren wir Treibhausgase, wir wir unseren Abfall nicht mehr auf die Müllkippe werfen“, erklärt Florenz.

„Wir brauchen ehrgeizige Standards für Recycling, damit wir hochwertige Sekundärrohstoffe erhalten. Dazu haben wir heute die Kommission beauftragt, denn dies ist eine Voraussetzung für eine Kreislaufwirtschaft“, so Florenz abschließend.-

Quelle: Karl-Heinz Florenz

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