Grundsätzlich seien die Ziele des so genannten Länderkonzepts der Umweltminister aus Baden-Württemberg, Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zu begrüßen, sagt der CEO der DSD Holding, Stefan Schreiter. Auch DSD fordere mehr Recycling von wertvollen Abfallstoffen, insbesondere von Kunststoffen. Doch der Weg dorthin sei die Einführung einer verbraucherfreundlichen erweiterten Wertstoffsammlung, betont Schreiter. Und das Ganze müsse transparent, kosteneffizient und innovativ sein.
Das Problem sei nur, so Schreiter, dass die Vorschläge der Grünen-Umweltminister zur Umsetzung nicht zum Ziel führen. Recycling sei kein Selbstzweck. Im Sinne der Kreislaufführung müssen Sekundärrohstoffe in neuen Produkten Anwendung finden.
Voraussetzung dafür, dass Unternehmen sekundäre Rohstoffe als Alternative zu Primärrohstoffen annehmen, sind die verlässliche Qualität und Verfügbarkeit der Rohstoffe. „Daran krankt das Konzept für die Wertstoffsammlung, das die vier Grünen-Umweltminister vorgestellt haben“, sagt Stefan Schreiter. Denn für die Sicherung von Qualität und Quantität ist die Bündelung der Ausgangsstoffe entscheidend.
Diese Funktion übernehmen die dualen Systeme: Sie stehen bundesweit in enger Abstimmung mit der herstellenden Industrie sowie Erfassern, Sortierern und Verwertern, sorgen für marktgerechte Standards auf allen Verwertungsstufen und Stoffströme im industriellen Maßstab.
Im Konzept der vier Landesminister aber ist jede einzelne Kommune in der Verantwortung. „Ein Flickenteppich von etwa 850 öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern kann diese Bündelungsfunktion nicht leisten“, analysiert Schreiter. „Das Ergebnis wären – im besten Fall – viele kleine Spezialfraktionen, die die Wirtschaft nicht gebrauchen kann. Vielerorts bestünde aber auch die Gefahr, dass die erfassten Wertstoffe gar nicht recycelt, sondern zur Auslastung kommunaler Müllverbrennungsanlagen herangezogen werden.“ Damit ginge die ökologische Lenkungswirkung im Sinne einer ressourcenschonenden und abfallarmen Produktion verloren.
Bei der DSD stößt auch der Vorschlag der Minister auf Kritik, die Materialien Papier/Pappe/Karton und Glas aus der Produzentenverantwortung zu entlassen. Das würde laut DSD unüberschaubare Substitutionseffekte nach sich ziehen und den erreichten Wirkungen entgegenlaufen.
Ein weiteres Ziel des Konzeptes ist die Senkung der Kosten. „Mit diesen Vorschlägen erreicht man aber das glatte Gegenteil“, so Schreiter. „Es entstünde ein kommunales Monopol, von dem neben den kommunalen Unternehmen einige wenige Entsorgungskonzerne profitieren würden. Der Wettbewerb, der zu gravierenden Einsparungen geführt hat, würde gezielt ausgeschaltet.“
