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Neue Abfallgesetzgebung für die Schweiz

Um den Anforderungen an eine moderne Abfallpolitik zu entsprechen, will das Schweizer Bundesamt für Umwelt (BAFU) die Technische Verordnung über Abfälle (TVA) revidieren.
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Dabei soll es laut BAFU um Anpassungen an den gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technischen Wandel der letzten zwanzig Jahre gehen. Die Überarbeitung der VTA ergänze die laufende Revision des Umweltschutzgesetzes, welche die rechtlichen Grundlagen zur Etablierung einer Grünen Wirtschaft schaffe.

Wichtigste Ziele der TVA-Revision sind laut BAFU:
• Die nachhaltige Nutzung erneuerbarer und nicht erneuerbarer Rohstoffe;
• Verringerung von Umweltbelastungen;
• Reduzierung des Rohstoffverbrauchs, indem Kreisläufe noch besser geschlossen und gleichzeitig Schadstoffe aussortiert werden;
• Umweltverträglichere Entsorgung des gesamten Abfalls;
• Weitere Senkung von Schadstoffemissi¬onen in die Umwelt, wo dies technisch möglich und wirtschaftlich tragbar ist;
• Gewährleistung der Entsorgungssicherheit.

Um diese Ziele zu erreichen, sollen unter anderem die Entsorgung biogener Abfälle geregelt, allgemeine Anforderungen an alle Abfallanlagen festgelegt sowie die Verwertung von Abfällen in Zementwerken präzisiert werden.

Um die Entsorgungssicherheit zu gewährleisten, so das BAFU, müssen für die umweltverträgliche Verwertung, Behandlung und Ablagerung von Abfällen ausreichende Angebote sowie ein Sammel- und Transportsystem vorhanden sein. Das muss auf wirtschaftlich effiziente und bedürfnisgerechte Weise geschehen.

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