Wie das Wirtschaftsministerium mitteilt, wird der Fachplan für Siedlungsabfälle aus Haushalten derzeit mit dem Ziel fortgeschrieben, die Rohstoffwirtschaft landesweit zu etablieren. Der Entwurf des Abfallwirtschaftsplans Rheinland-Pfalz, Teilplan Siedlungsabfälle sei vom Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie erstellt worden und sei bis Ende Oktober in der Abstimmung mit kommunalen Spitzenverbänden, anerkannten Umweltschutzverbänden und Verbänden der rheinland-pfälzischen Abfallwirtschaft. Zum Planentwurf können sich Bürger auf der Homepage des Wirtschaftsministeriums äußern.
In dem Plan, der das Jahr 20525 im Visier habe, solle das Restabfall-Aufkommen von 189 kg pro Einwohner im Jahr 2011 auf 140 kg im Jahr 2025 sinken.
Lemke fordert dazu ein baldiges Werststoffgesetz und dabei darin die Erfassung der Abfälle in kommunaler Regie, Die Verwertung solle durch die private Wirtschaft erfolgen. Außerdem setzt sich die Ministerium für die Einhaltung der Abfallhierarchie ein: „Die stoffliche und energetische Verwertung von Abfällen war in der Vergangenheit gleichrangig. Aufgrund EU-rechtlicher Vorgaben hat seit dem letzten Jahr das Recycling Vorrang vor einer energetischen Verwertung.“
Nach Angaben des Ministeriums ist die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplans, Teilplan Sonderabfälle, bereits abgeschlossen. Er werde im Herbst fertig gestellt. Nach Abschluss des Teilplans Siedlungsabfälle wird Rheinland-Pfalz über eine völlig neue Abfallwirtschaftsplanung verfügen.
