DIHK-Präsident Schweitzer hob bei der gemeinsamen Besichtigung der Alba-R-Plus-Recyclinganlage in Lustadt hervor, dass Rheinland-Pfalz bisher das erste Land sei, in dem die Abfall- und Kreislaufwirtschaft im Wirtschaftsministerium angesiedelt wurde. „Das ist vorbildlich und unterstreicht die Bedeutung der Rohstoffrückgewinnung für die produzierende Industrie“, sagte der Inhaber der Alba Group und kündigte weitere enge Zusammenarbeit an. Die „green economy“ bedeute auch im Hinblick auf ausländische Märkte, etwa in China, eine große industrielle Chance, auch wenn dieser Ansatz oft noch kritisch gesehen werde. „Die sichere Versorgung mit Rohstoffen sehen deutsche Unternehmen heute als eines der Top-Risiken der Zukunft“, sagte er zum Thema Kreislaufwirtschaft. „Eine hochwertige Verwertung verlangt nach einheitlichen und hohen Standards beim Recycling von Elektro-Stoffen in allen Bereichen.“ Es mache auch Sinn, Elekro-Altgeräte in einer Wertstofftonne mit zu sammeln. Schweitzer: „Je einfacher das System für den Bürger, desto höher die Recyclingquote.“
„Steigende Rohstoffpreise belasten unsere Wirtschaft. Der Rohstoffverbrauch ist weltweit massiv angestiegen und viele Metalle sind immer schwieriger zu gewinnen oder gehen zur Neige. Deshalb müssen wir die Recyclingquoten für Elektronikschrott erhöhen. Potential und Technik sind vorhanden“, sagte Ministerin Lemke. „Wir wollen die Kommunen in dieser Frage weiter sensibilisieren und einheitliche Standards festlegen.“ Effiziente Sammelsysteme wirkten zudem gegen Exporte in illegale Kanäle, so die Ministerin. „Die Abfallwirtschaft braucht ein anderes Image. Intelligentes Wirtschaftswachstum und der Dialog mit der Industrie gehören auch in diesen Fragen zusammen. Wir werden daran mitarbeiten – auch aktiv im Bundesrat.“
Das nächste Arbeitstreffen steht bevor: am 22. August findet im Wirtschaftsministerium ein Expertenworkshop zur Novellierung des Elektro-Altgerätegesetzes statt. Derzeit führt Rheinland-Pfalz eine landesweite Untersuchung zum Umgang mit Elektro- und Elektronik-Altgeräten in enger Kooperation mit den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und maßgeblichen Akteuren der Wirtschaft durch. Ziel ist eine kritische Situationsanalyse zur Verbesserung der praktischen Handhabung dieses Gesetzes. Gesucht werden Vorschläge, die ins bevorstehende Gesetzgebungsvorhaben zur Novellierung des Elektro-Altgerätegesetzes einmünden können.
Lemke: „Wir sind sehr daran interessiert, aus der Wirtschaft Verbesserungsvorschläge und Anregungen für das Gesetzgebungsvorhaben zu erhalten. Schon jetzt zeigt sich, dass der Umgang mit Elektro- und Elektronik-Altgeräten deutlich verbessert werden muss.“ Notwendig sei eine bessere Erfassung, wie etwa im „Mainzer Modell“, eine technologische Weiterentwicklung bei der Metallrückgewinnung sowie die Eindämmung von illegalen Exporten von Altgeräten in Entwicklungsländer.
