Das Memorandum wurde gestern im Rahmen der Veranstaltung „Wasser Berlin International“ der Öffentlichkeit bekanntgegeben. Die DWA fasst in dem achtseitigen Papier ihre Aussagen unter anderem zur Energiewende, Klimawandel oder auch zu einer verbesserten Kreislaufwirtschaft und zum Ressourcenschutz zusammen.
Die DWA begrüßt in ihrem Positionspapier den im neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz vorgesehenen flächendeckenden Ausbau der getrennten Sammlung von Bioabfällen und setzt sich für eine weitere Steigerung der Recyclingquote für Siedlungsabfälle ein. Im Rahmen der aktuellen Ressourceneffizienzprogramme auf europäischer und nationaler Ebene komme dabei der Phosphorrückgewinnung eine wichtige Bedeutung zu.
Auch zu den mineralische Bauabfällen äußert sich die DWA in ihrem Papier. Die hohe Verwertungsquote sollte im Interesse einer nachhaltigen Ressourcennutzung weiter ausgebaut werden. In diesem Zusammenhang sollte eine Einstufung von mineralischen Abfällen als „gefährlich“ nur dann erfolgen, wenn es dafür konkrete Anhaltspunkte gebe. Dazu sollten die Regelungen des Abfallrechtes zur Verwertung und Ablagerung von Abfällen und Ersatzbaustoffen sinnvoll mit den Anforderungen des Boden- und Grundwasserschutzes in der Mantelverordnung verzahnt werden.
Die Weiterentwicklung der abfall- und düngerechtlichen Vorschriften müsse auch künftig die stoffliche Verwertung in der Landwirtschaft und im Landschaftsbau sowie die thermische Entsorgung von Klärschlämmen ermöglichen. Die DWA hat zur Klärschlammentsorgung ein vertiefendes Positionspapier erstellt. Sie hält eine Novellierung der Klärschlammverordnung für notwendig.
