Unmittelbarer Anlass für den Vorstoß der Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) ist die aktuelle Veröffentlichung einer Machbarkeitsstudie für ein Zertifizierungssystem für Recyclinganlagen außerhalb der Europäischen Union mit dem Titel „The Feasibility of Introducing a Certification Scheme/Standard for Recycling Treatment Facilitities“.
Die von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene Studie enthält laut Entsorgerverband unter anderem die Empfehlung, dass sich die Recyclinganlagen außerhalb der EU, die von europäischen Sekundärrohstoff-Lieferanten beliefert werden wollen, künftig zwingend zertifizieren lassen müssen und dass eine ständige Überwachung durch Dritte, zum Beispiel durch eigens geschaffene Kontrollinstanzen, eingeführt wird.
Für die BDSV stellt sich eigenen Worten zufolge außerordentlich irritierend dar, dass gerade die großen europäischen Verbände der Industrien, die Sekundärrohstoffe einsetzen, „am lautesten Beifall klatschen“. Die BDSV nennt in diesem Zusammenhang Eurometaux, Urometaux, Eurofer und Cepi. Der Verband wertet es als durchsichtigen, aber untauglichen Versuch, wenn die Notwendigkeit von Exportrestriktionen für Sekundärrohstoffe mit der notwendigen Bekämpfung von Gesundheitsrisiken und Umweltfrevel in Drittländern begründet wird. Die große Masse der Sekundärrohstoffe wie Eisen- und Stahlschrott habe ein Gefahrenpotenzial von Null.
Gefahr eines Überangebots an Sekundärrohstoffen auf EU-Markt
Der Hintergrund der Kampagnen der Industrieverbände ist in den Augen der BDSV offensichtlich: Zusammen mit dem Argument der Rohstoffsicherung für das an Primärrohstoffen arme Europa wolle man sich den Zugriff auf Sekundärrohstoffe im europäischen Binnenmarkt erleichtern. Rechtliche Instrumente, Missstände in Drittländern zu unterbinden, seien im Abfallverbringungsrecht bereits vorhanden. Was allenfalls diskussionsfähig sei, sei ein stringenterer Vollzug der bestehenden Abfallverbringungsregelungen beim Export wirklich gefährlicher Abfälle. Gerade deutsche Recyclingunternehmen würden den weltweiten Handel mit Sekundärrohstoffen pflegen.
Das für internationale Handelsfragen zuständige BDSV-Präsidiumsmitglied, Christian Rubach, hat die Gefahr eines Überangebots an Sekundärrohstoffen auf dem europäischen Markt konkret vor Augen. Es seien Sekundärrohstoffe in völlig ausreichender Menge vorhanden, um europäische Produzenten umfassend zu versorgen. Laut Rubach, der zugleich auch Vorsitzender der Abteilung Stahlschrott des Weltverbands Bureau of International Recycling (BIR) ist, führt ein Überangebot auf einem abgeschotteten europäischen Markt nicht nur zu sinkenden Preisen, sondern auch dazu, dass die Recyclingaktivitäten insgesamt zurückgehen.
„Leider erweist sich die EU-Politik alles andere als geradlinig, da auf der anderen Seite von der Wirtschaft die Einhaltung eines Ressourceneffizienz-Fahrplans mit einer deutlichen Steigerung der Recyclingaktivitäten erwartet wird“, stellt Rubach fest.
