Aufgrund der Ankündigung des Bundesumweltministers und der heutigen Vorstellung eines Thesenpapiers des Bundesumweltministeriums (BMU) zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Wertstofferfassung erklärt der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE), dass der Verband grundsätzlich die Einführung der Wertstofftonne begrüßt.
„Die flächendeckende Einführung der Wertstofftonne ist seit langem eine Forderung des BDE. Dieses haushaltsnahe und damit bürgerfreundliche Sammelsystem für werthaltige Abfälle, das sowohl auf Verpackungen als auch auf Nichtverpackungen abzielt, wird das Recycling in Deutschland weiter voranbringen“, ist BDE-Präsident Peter Kurth überzeugt.
Zahlreiche Kommunen und Entsorger hätten in den letzten Monaten auf der Basis der geltenden Gesetzeslage (Verpackungsverordnung) verschiedenste Pilotprojekte entwickelt und eingeführt. Gegenwärtig haben nach Auskunft des BDE bereits rund 15 Millionen Einwohner die Möglichkeit, eine Wertstofftonne zu nutzen. „Daraus ergibt sich, dass die Einführung der Wertstofftonne nicht zwingend ein neues Gesetz erfordert“, sagt Kurth. „Es wäre in jedem Fall zielführender, nicht die bereits über Jahre geführte Zuständigkeitsdiskussion fortzusetzen, sondern zunächst einmal eine Evaluierung der tatsächlichen Situation der stofflichen Verwertung in Deutschland vorzunehmen.“
Bei der anstehenden Überarbeitung der Verpackungsverordnung müsse, so Kurth, das bewährte Modell der Produktverantwortung im Grundsatz beibehalten und erweitert werden. Um Schwachstellen im System abzustellen, sollte eine zentrale Stelle geschaffen werden, die zu einer Verbesserung des Vollzugs, der Transparenz und der Mengenerfassung führen werde. Der BDE begrüße es ausdrücklich, dass der Erhalt und die Ausdehnung der Produktverantwortung sowie die Schaffung einer zentralen Stelle im BMU-Thesenpapier explizit genannt werden.
Kurth: „Wir erwarten, dass die Praxiserfahrungen aus den derzeit laufenden Pilotprojekten gewissenhaft ausgewertet werden und auch die Ergebnisse des Planspiels zur Wertstofftonne in den Entwurf eines Wertstoffgesetzes einfließen und nicht in ihr Gegenteil verkehrt werden. In diesem Prozess muss Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen.“ Der BDE werde sich an dem von Bundesumweltminister Altmaier angekündigten Dialog konstruktiv beteiligen.
