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Umweltminister-Konferenz für Handy-Rücknahmesystem

Die Umweltminister der Bundesländer haben sich auf ihrer Konferenz einstimmig für die Einführung von Rücknahmesystemen für Elektro- und Elektronikkleingeräte ausgesprochen. Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz bedauert, dass das Bundesumweltministerium eher verhalten auf die Forderung reagiert hat.
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„Der Bund muss jetzt handeln und die Rücknahmepflicht für Kleingeräte zügig regeln“, sagte Reinholz nach der Konferenz der Umweltminister am 22. Juni in Schleswig.

Der Thüringer Umweltminister hatte sich in Schleswig vor allem für wirkungsvolle Rücknahmesysteme bei Energiesparlampen und Mobiltelefonen stark gemacht. Die Umwelt-Ressortchefs baten nach Mitteilung des thüringischen Umweltministeriums den Bund, die vom EU-Recht vorgesehene Verpflichtung des Handels zur Rücknahme von Altgeräten zeitnah umzusetzen. Damit soll die Umwelt geschützt, die Ressourceneffizienz verbessert und der illegale Export von Elektroschrott in Drittländer beschränkt werden.

Der Bund möchte demnachzunächst alle Möglichkeiten ergebnisoffen prüfen, wie die neue Elektroschrott-Richtlinie der Europäischen Union am besten in die Praxis umgesetzt werden kann. Erst danach werde man über konkrete Schritte entscheiden.

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