Italien behandelt Abfall nicht angemessen vor

Die Europäische Kommission fordert Italien auf, in der Provinz Rom die EU-Rechtsvorschriften für Mülldeponien zu beachten. Eine Untersuchung habe ergeben, dass die Malagrotta-Deponie in der Region Latium Abfall enthalte, der nicht der vorgeschriebenen Vorbehandlung unterzogen worden sei.

Die EU-Kommission befürchtet außerdem, dass dies auch auf andere Deponien in Latium zutreffen könnte. Auf Empfehlung von EU-Umweltkommissar Janez Potočnik sendet die Kommission einer Mitteilung zufolge Italien eine mit Gründen versehene Stellungnahme, in der sie eine Frist von zwei Monaten zur Behebung der Probleme setzt. Kommt Italien seiner Verpflichtung nicht nach, könnte die Kommission den Gerichtshof der Europäischen Union anrufen.

Eine Untersuchung im Rahmen von EU-Pilot habe ergeben, dass in der Malagrotta-Deponie und womöglich in anderen Deponien in Latium einige Abfälle ohne Behandlung deponiert worden seien. Der Abfallbewirtschaftungsplan für die Region Latium vom Januar 2012 enthalte Diskrepanzen in Bezug auf die Kapazität für die mechanisch-biologische Behandlung in Latium und die in der Region anfallende Abfallmenge, kritisiert die EU-Kommission. Das Kapazitätsdefizit betrage in der Provinz Rom mehr als eine Million und in der benachbarten Provinz Latina 126.891 Tonnen Abfall jährlich, was bedeutee, dass erhebliche Abfallmengen ohne geeignete Behandlung deponiert würden.

Nach Auffassung der italienischen Behörden sei der in Malagrotta deponierte Abfall als behandelt anzusehen, da er vor der Deponierung verdichtet werde. Nach Auffassung der Kommission hingegen reicht das einfache Verdichten oder Schreddern von nicht getrennten Abfällen vor der Deponierung nicht aus, da Abfall mechanisch-biologisch behandelt werden muss, um organische Stoffe zu stabilisieren und so eine mögliche Umweltverschmutzung zu minimieren. Die Kommission befürchtet, dass nicht alle Abfälle in den Deponien der erforderlichen mechanisch-biologischen Behandlung unterzogen wurden.

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