Umweltkommissar Janez Potočnik erklärte: „Wir müssen Abfall als Ressource sehen – wenn wir diese Ressource im Boden vergraben, ist das mehr als kurzsichtig. Der vorliegende Bericht zeigt, dass Abfallbewirtschaftung und –recycling einen großen Beitrag zum Wirtschaftswachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen leisten können.“ Wenn die bestehenden Rechtsvorschriften richtig umgesetzt werden würden, könnte Europa teuere Reinigungsaktionen, Umweltverschmutzung und Gesundheitsprobleme vermeiden. „Außerdem sollten wir nicht vergessen, dass recycelte Materialen günstiger als Neurohstoffe sind – und dass durch ihre Nutzung weniger Treibhausgase ausgestoßen und wir weniger abhängig von Importen werden“, so der EU-Umweltkommissar.
Die Studie „Implementing EU waste legislation for green growth (study)“ liefert eine tiefgehende Analyse der Auswirkungen einer besseren Um- und Durchsetzung und zeigt, dass sie von erheblichem Nutzen wären. Sie untersucht eine Reihe von Fallstudien in Zypern, Deutschland, Irland, Italien und den Niederlanden, um den wirtschaftlichen, finanziellen und gesellschaftlichen Nutzen für die Mitgliedstaaten zu demonstrieren.
Die Abfallbewirtschaftungs- und Recyclingindustrie in der EU sei sehr dynamisch, biete aber nach wie vor wirtschaftliche Chancen mit einem riesigen Expansionspotenzial, heißt es in der Studie. Im Jahr 2008 habe der Umsatz des Sektors mit 145 Milliarden Euro rund 1 Prozent des BIP der EU ausgemacht und zwei Millionen Menschen beschäftigt. Durch die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften würde ein Sektor mit 2,4 Millionen Jobs und einem jährlichen Gesamtumsatz von 187 Milliarden Euro entstehen.
Das zugrundeliegende Problem sei, dass sich in zu vielen Warenpreisen nicht die tatsächlichen Entsorgungskosten widerspiegelten – sonst würde dies helfen, Abfall von Anfang an zu vermeiden. Des Weiteren fehle in vielen Mitgliedstaaten noch immer die angemessene Infrastruktur zu Abfalltrennung, -recycling und -verwertung. Fehlende systematische Kontroll- und Durchsetzungsmechanismen bildeten in Verbindung mit einem Mangel an zuverlässigen Daten zur Abfallbewirtschaftung ein zusätzliches Hindernis.
Vier zentrale Schlussfolgerungen
– „Die Studie kommt zu dem Schluss, dass wir mehr über Abfall in Erfahrung bringen müssen“, schreibt die EU-Kommission. Bessere Daten und die systematische Überwachung der Rechtsvorschriften in der Praxis müssten verfügbar gemacht werden. In diesem Bereich würden dank des vor kurzem von Eurostat eingerichteten speziellen Umweltdatenzentrums bereits Fortschritte erzielt.
– Die bessere Anwendung des Verursacherprinzips und eine weiter angelegte Nutzung von Wirtschaftsinstrumenten wie der Erhöhung von Entsorgungskosten könnten dazu beitragen, die Einhaltung der Vorschriften zu sichern, und die erforderlichen Finanzmittel für die Abfallbewirtschaftung liefern.
– Inspektions- und Überwachungskapazitäten in den Mitgliedstaaten müssen gestärkt werden. Dies könnte zum Beispiel durch die Einrichtung einer Prüfstelle auf EU-Ebene und möglicherweise gemeinsame Inspektionsnormen erreicht werden, erläutert die Kommission.
– Ein relativ kostengünstiger Ansatz zur stärkeren Überwachung der Umsetzung auf EU-Ebene könnte darin bestehen, auf die Fachkenntnisse und Fähigkeiten der Europäischen Umweltagentur (EUA) zurückzugreifen. Diese Option brächte geringere Verwaltungskosten mit sich als die Schaffung einer neuen Agentur für Abfall.
Die Kommission wird eigenen Worten zufolge die Schlussfolgerungen der Studie diskutieren und analysieren. Sie würden als Grundlage für die Entwicklung einer ausgewogenen Mischung von gesetzlichen und wirtschaftlichen Instrumenten dienen, wie im Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa und der thematische Strategie für Abfallvermeidung angeregt. Diese Strategien förderten wirtschaftliche und gesetzliche Anreize wie Deponiesteuern und –verbote, die Ausweitung von Regelungen zur „Herstellerverantwortung“ und die Einführung einer verursacherbezogenen Abfallgebührenerhebung („Pay-As-You-Throw“-Regelungen).
Mehr Informationen zur Studie finden Sie unter:
http://ec.europa.eu/environment/waste/index.htm
