Anzeige

Dortmund verschrottet rechtswidrige Wahlcomputer

Die Stadt Dortmund verschrottet ihre Wahlcomputer. Die 290 Geräte wurden 2002 für 1,3 Millionen Euro angeschafft. Das Bundesverfassungsgericht hatte diese jedoch im Jahr 2009 für rechtwidrig erklärt. Seitdem lagerten die Computer im Keller des kommunalen Wahlbüros. Nun hat ein Entsorgungsunternehmen die Altgeräte abgeholt, wie die Ruhr Nachrichten berichten.
Anzeige

Das Bundesverfassungsgericht hatte im März 2009 der Verfassungsbeschwerde zweier Bürger stattgegeben. Sie stellten die Sicherheit des automatisierten Ablaufs in Frage. Dem damaligen Urteil der Richter zufolge seien Programmierfehler in der Software oder in der Programmierung vorgenommene Wahlfälschungen nur schwer zu erkennen nur schwer überprüfbar. Genau dies sei jedoch ein wichtiger Aspekt des Grundsatzes der Öffentlichkeit der Wahl. Bürgerdienstechef Peter Spaenhoff erklärte gegenüber den Ruhr Nachrichten, dass es für den Verkauf dieser Geräte keinen Markt gegeben habe.

Quelle: Ruhr Nachrichten, mku

Letzte Meldungen

Das RECYCLING magazin berichtet seit über 75 Jahren unabhängig und aktuell über die wirtschaftlichen, politischen und technischen Entwicklungen in der Recycling- und Entsorgungswirtschaft. Ihr Maßstab ist ein qualitativ hochwertiger Journalismus mit allen Facetten einer modernen Berichterstattung. mehr

RECYCLING magazin ist Mitglied bei

© DETAIL Architecture GmbH

Lesen, was die Branche bewegt
Newsletter
Bleiben Sie auf dem Laufenden und erhalten Sie einmal wöchentlich den RECYCLING magazin Newsletter.
Registrieren
Ich bin damit einverstanden, dass die DETAIL Architecture GmbH mir regelmäßig individualisierte spannende Neuigkeiten und Veranstaltungen per E-Mail zusendet. Die Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten erfolgt entsprechend den Bestimmungen in der Datenschutzerklärung. Ich kann meine Einwilligung gegenüber der DETAIL Architecture GmbH jederzeit widerrufen.
close-link