Insofern ist die Wertstofferfassung über Wertstoffhöfe nach Einschätzung der FDP-Bundestagpartei zukünftig möglich. Allerdings müssten auch für die Kommunen ökologische Ziele gelten. „Dass gerade Christian Ude als Präsident des Städtetags dies anders sieht, ist möglicherweise seiner Recyclingexpertise geschuldet“, sagt Meierhofer. Beim Kunststoffrecycling schaffe er als Oberbürgermeister mit seiner Stadt München nicht einmal ein Fünftel des Bundesdurchschnitts. „Damit ist er Schlusslicht und kein glaubhafter Kritiker“, meint der stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses für die FDP-Bundestagsfraktion.
FDP nimmt Kommunen und VKU aufs Korn
„Die Entscheidungshoheit über die Art und Weise der Wertstofferfassung liegt nicht automatisch bei den Kommunen.“ Mit diesen Worten kommentiert der stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses für die FDP-Bundestagsfraktion, Horst Meierhofer, die Erklärung der kommunalen Spitzenverbände und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) zur heuten Verabschiedung des KrWG durch den Bundestag. Der zwischen Bundesregierung und Kommunen getroffene Kompromiss beinhalte auch, Qualitätsstandards als Maßstab zu nehmen.
