Zu den in der Richtlinie festgelegten Neuerungen gehörten insbesondere die Reduzierung der Abfallmengen, der Schadstoffe und Erhöhung der Recycling- und Verwertungsquoten, mehr Klarheit und Vereinfachung in der Rechtssetzung und auch eine Neuregelung der Verantwortung von Abfallerzeuger und –-besitzer.
Statt der bisherigen dreistufigen Abfallhierarchie werde es eine fünfstufige geben (Vermeidung – Vorbereitung zur Wiederverwendung – Recycling – Sonstige Verwertung – Beseitigung). „Wichtig ist vor allem, dass die Herstellerverantwortung in dieser Richtlinie stärker verankert wird. Denn neben einer Bewusstseinsbildung beim Konsumenten, muss auch schon beim Hersteller angesetzt werden, um Abfall vorneweg zu vermeiden“, so Berlakovich.
Die Bilanz von 20 Jahren Abfallwirtschaftsgesetz zeige, dass Österreich große Erfolge bei Recycling und Energienutzung verzeichne, heißt es aus dem Wiener Lebensministerium. Österreich liege im Bereich der Abfallbeseitigung schon heute im internationalen Spitzenfeld. „Mit einer Verwertungsrate von 96 Prozent sind die Österreicher Weltmeister bei der Mülltrennung. Ein Drittel der heimischen Abfälle davon werde zur Energiegewinnung genutzt“, betont der Umweltminister. „Trotzdem werden wir uns nicht auf diesen Erfolgen ausruhen. Das oberste Ziel bleibt Abfallvermeidung. Weiter gilt es, Recycling noch zu forcieren“, so Berlakovich.
