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Österreich im Spitzenfeld bei der Umsetzung der AbfRRL

Österreich sieht sich selbst bei der Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie an der europäischen Spitze. Die Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie durch die Abfallwirtschaftsgesetz-Novelle 2010 befinde sich ab jetzt im parlamentarischen Prozess, so Österreichs Umweltminister Niki Berlakovich heute nach dem Ministerrat. Im AWG werden aus der neuen Abfallrahmenrichtlinie wichtige Eckpunkte verankert - "die Zukunft heißt Recycling", so der Umweltminister.
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Zu den in der Richtlinie festgelegten Neuerungen gehörten insbesondere die Reduzierung der Abfallmengen, der Schadstoffe und Erhöhung der Recycling- und Verwertungsquoten, mehr Klarheit und Vereinfachung in der Rechtssetzung  und auch eine Neuregelung der Verantwortung von Abfallerzeuger und –-besitzer.

Statt der bisherigen dreistufigen Abfallhierarchie werde es eine fünfstufige geben (Vermeidung – Vorbereitung zur Wiederverwendung – Recycling – Sonstige Verwertung – Beseitigung). „Wichtig ist vor allem, dass die Herstellerverantwortung in dieser Richtlinie stärker verankert wird. Denn neben einer Bewusstseinsbildung beim Konsumenten, muss auch schon beim Hersteller angesetzt werden, um Abfall vorneweg zu vermeiden“, so Berlakovich.
 
Die Bilanz von 20 Jahren Abfallwirtschaftsgesetz zeige, dass Österreich große Erfolge bei Recycling und Energienutzung verzeichne, heißt es aus dem Wiener Lebensministerium. Österreich liege im Bereich der Abfallbeseitigung schon heute im internationalen Spitzenfeld. „Mit einer Verwertungsrate von 96 Prozent sind die Österreicher Weltmeister bei der Mülltrennung. Ein Drittel der heimischen Abfälle davon werde zur Energiegewinnung genutzt“, betont der Umweltminister. „Trotzdem werden wir uns nicht auf diesen Erfolgen ausruhen. Das oberste Ziel bleibt Abfallvermeidung. Weiter gilt es, Recycling noch  zu forcieren“, so Berlakovich.

Quelle: Lebensministerium, mku

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