Laut dem Vorstandsvorsitzenden des VKS im VKU, Rüdiger Siechau, fürchten die Privaten um die lukrativen Wertstoffe, die sie dann nicht mehr aus dem Hausmüll abgreifen und gewinnbringend vermarkten können. Damit gehe die durch die geplante Novelle des deutschen Abfallrechts entfachte Debatte um die Einführung einer Wertstofftonne in eine neue Runde.
Wie der VKS im VKU mitteilt, ist die getrennte Sammlung von Wertstoffen durch die Kommunen jedoch nicht neu. Bereits seit über 20 Jahren werden beispielsweise in Karlsruhe Wertstoffe beim Bürger in einer separaten Wertstofftonne gesammelt und einem Recycling zugeführt.
Auch andere Kommunen sammeln Wertstoffe separat, heißt es in einer Pressemiteilung des Verbandes, entweder über Wertstofftonnen, überwiegend aber über ein differenziertes Angebot von Wertstoffannahmestellen. Hierbei werden die Verpackungen entweder in Abstimmung mit den dualen Systemen im kommunalen System mit erfasst oder aber parallel gesammelt und der Verwertung zugeführt.
Wie es in der Pressemitteilung des VKS im VKU dazu weiter heißt, wird die praktizierte Vorgehensweise auf der Basis des geltenden Rechts jeweils im Rahmen der Abstimmung mit den dualen Systemen festgelegt. Die Rechtmäßigkeit dieser Vorgehensweisen sei bisher nicht in Frage gestellt worden und sie wird durch das Altpapierurteil des Bundesverwaltungsgerichts im letzten Jahr gestärkt.
Siechau: „Kommunen, die sich Gedanken um die separate Erfassung von Wertstoffen aus dem Hausmüll zur Erhöhung der Recyclingquoten machen, leisten einen wichtigen Beitrag zum Umwelt- und Ressourcenschutz sowie zur Rohstoffsicherung.“ Umso mehr erstaunt es ihn jetzt, dass vordergründig rechtliche Aspekte gegen die Einführung kommunaler Wertstofftonnen ins Feld geführt werden.
Bei genauerem Hinsehen werde aber schnell deutlich, so der VKS im VKU in seiner Pressemiteilung, dass es den privaten Entsorgern hier nur um die Frage des Zugriffs auf die mit Gewinn zu vermarktenden Stoffe im Hausmüll oder aber zumindest auf bereits sicher geglaubte lukrative Aufträge von den Kommunen geht.
Die Bemühungen einiger Kommunen zur Weiterentwicklung der Wertstoffwirtschaft als nicht recht-mäßig zu kritisieren, ist aus Sicht der kommunalen Interessensvertretung mehr als unverständlich. Ebenso der Vorwurf, dass die Kommunen „nur“ verbrennen könnten, wogegen allein die private Entsorgungswirtschaft Garant eines hochwertigen Recycling wäre.
Für Siechau ist es daher selbstverständlich, dass der VKS im VKU jene Mitglieder unterstützt, die die Getrennterfassung von Wertstoffen und das Recycling im Sinne des Klima- und Ressourcenschutzes ausbauen wollen. Es müsse Aufgabe der Kommune sein, vor Ort aufgrund der dortigen speziellen Verhältnisse über den gewählten Weg zur Umsetzung der europäischen Recyclingziele zu entscheiden. Aus diesem Grund setze sich der VKS im VKU nachdrücklich für die kommunale Zuständigkeit für den gesamten Hausmüll ein, was einer flächendeckenden Einführung einer kommunalen Wertstofftonne gleichkommt.
