Thüringens Umweltminister Reinholz forderte K+ S auf, den Bau einer Eindampfungsanlage am Standort Unterbreizbach schnellstens in Angriff zu nehmen. „Eine über das Jahr 2015 hinausgehende Verlängerung der Genehmigung zur Einleitung von Salzlauge in der Werra wird es in Thüringen nicht geben“, sagte der Minister. „Im Übrigen bleibt die Gerstunger Mulde auf Dauer versenkungsfrei.“
Der Runde Tisch „Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ hat laut Thüringer Umweltministerium mehrheitlich für den Bau einer Nordsee-Pipeline als Alternative zur Einleitung von Salzlauge in die Werra und gegen eine über 2011 andauernde Versenkung im hessischen Versenkraum (NIS) plädiert. Darüber hinaus habe der Runde Tische eine Reihe von zusätzlichen Maßnahmen zur Reduzierung der Umweltbelastung, vor allem an den hessischen K&S-Standorten, vorgeschlagen.
„Runder Tisch weckt unerfüllbare Erwartungen“
Nach Ansicht von K + S lasse der Runde Tisch jedoch offen, wie dies auf Grundlage der gemeinsam definierten Entscheidungskriterien erreicht werden soll: Der Runde Tisch lasse den fehlenden politischen Konsens außer Acht, klammere bewusst betriebswirtschaftliche Aspekte aus und verliere bei der Frage der ökologischen Sinnhaftigkeit die notwendige Verhältnismäßigkeit aus dem Auge.
Ziel des Runden Tisches sei es gewesen, einen ausgewogenen Kompromiss zwischen ökologischen Verbesserungen, betriebswirtschaftlichen Erfordernissen und sozialen Verpflichtungen zu erreichen. Dies ist laut K + S nicht gelungen. Die Festlegung auf das Jahr 2020 wecke zudem aus heutiger Sicht unerfüllbare Erwartungen.
K+S würdigt eigenen Worten zufolge die konstruktive Zusammenarbeit des Gremiums. Im Dialog mit den Landesregierungen, Anrainern und Umweltverbänden seien erheblicher Sachverstand und technisches Wissen vereint und mehr als 70 Konzepte geprüft worden. Der Empfehlung fehlten jedoch wichtige Voraussetzungen. „Wir können nicht einem Ziel zustimmen, zu dessen Erreichung nach heutigem Wissensstand die Voraussetzungen fehlen. Wer die vollständige und kurzfristige Einstellung der Versenkung sowie der Einleitung in die Werra spätestens ab 2020 fordert, der setzt den Fortbestand einer Industrie aufs Spiel, die für mehrere Tausend Mitarbeiter große soziale Verantwortung trägt und die in der Vergangenheit bereits mit erheblichem Aufwand deutliche Verbesserungen für die Umwelt erzielt hat und weitere umsetzen wird“,
begründet Ludger Waldmann, Vertreter von K+S am Runden Tisch, die Entscheidung, die Empfehlung abzulehnen.
Voraussetzungen für Fernleitung nicht gegeben
K+S bezweifelt auch, dass die Voraussetzungen für den Bau und Betrieb einer Fernleitung – entsprechend den am Runden Tisch und mit den Ländern Hessen und Thüringen gemeinsam definierten Prüfkriterien – geklärt sind, wie es die Empfehlung des Runden Tisches suggeriert. In der Empfehlung findee die Entscheidung des Niedersächsischen Landtags gegen den Bau einer Leitung keine Berücksichtigung. Damit liege ein notwendiger politischer Konsens nicht vor. Überdies habe der Runde Tisch Fragen der betriebswirtschaftlichen Angemessenheit und Finanzierbarkeit ausgeklammert. Schließlich sei auch die Frage offen geblieben, ob durch den Bau einer Leitung die Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie, trotz der vielfältigen anderen Belastungen für das Gewässersystem Werra/Weser, erreicht werden können.
Über 2015 hinaus sei die Neue Integrierte Salzabwassersteuerung (NIS) ein Konzept, das für das Flusssystem Werra/Weser weitere mittel- und langfristige Verbesserungen bringen werde, so K+S. Die NIS ziele darauf ab, die bisherige Versenkung zu beenden. Zusätzlich werde eine Entlastung des Untergrundes durch Rückförderung von Salzlösungen möglich.
