In einer Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft Verpackung und Umwelt (AGVU) zeigt sich GVM-Geschäftsführer Kurt Schüler zufrieden: „Die 5. Novelle der VerpackV hat sich ohne Zweifel positiv auf den Lizenzierungsgrad ausgewirkt und zu einer Trendwende geführt. Die Lizenzierung aller Verpackungen für den privaten Endverbrauch hat sich von 70 Prozent in 2008 auf voraussichtlich über 76 Prozent verbessert. Für 2010 ist eine weitere Steigerung der Vertragsmenge zu erwarten.“
Das bedeutet aber auch, dass rund 25 Prozent der Verpackungen den dualen Systemen entzogen werden, und die erforderliche Lizenzierung unterlassen wird, heißt es in der Pressemitteilung.
Die Hauptursachen hierfür sehen die Verantwortlichen der Studie in dem verordnungswidrigen Einbringen in gewerbliche Rücknahmesysteme, definitorische Ungenauigkeiten in der Abgrenzung der unterschiedlichen Verpackungsarten und in der mangelnden Rechtskenntnis insbesondere bei Importeuren oder ausländischen Herstellern.
Der AGVU-Vorsitzende, Werner Delfmann, erklärte im Namen aller beauftragenden Wirtschaftsverbände: „Wir nehmen unsere Verantwortung für eine erfolgreiche Umsetzung der 5. Novelle sehr ernst. Mit den Ergebnissen der Studie liegen zum ersten Mal fundierte Aussagen darüber vor, an welchen Stellen die Umsetzung der Verpackungsverordnung in der Realität nicht funktioniert.“
Wie Delfmann weiter ausführt, tragen die Unternehmen bereits durch die Vollständigkeitserklärung zu einem Gelingen der 5. Novelle bei. Nun müssen die dualen Systeme sich an gemeinsame Spielregeln halten. Ebenso ist der Vollzug gefordert.
Delfmann: „Wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen und Unklarheiten zügig ausgeräumt werden – zum Beispiel durch die bevorstehende Neufassung der Mitteilung 37 der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall, die zur Qualitätssicherung beiträgt – kann die 5. Novelle für die gesamte Branche zu einer Erfolgsgeschichte werden“.
Auftraggeber der Studie waren, neben der federführenden AGVU, der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft, der Bundesverband Dualer Systeme Deutschland, die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie, der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels sowie der Markenverband. Mit der Studie wollen die betroffenen Wirtschaftskreise aktiv zu einer erfolgreichen Umsetzung der 5. Novelle beitragen und schon sehr frühzeitig die Diskussion um etwaige Unterlizenzierungen auf eine solide Basis stellen.
