Die Restabfallmenge der privaten Haushalte sei in den vergangenen 20 Jahren halbiert worden. Gegenüber 1989 seien damit die im Land zu beseitigenden Müllmengen glatt halbiert. „Die Verfahren zur Mülltrennung, Sortierung und Wiederverwertung wurden in den vergangenen Jahren stetig weiterentwickelt und optimiert“, sagte Gönner anlässlich der Vorstellung der Abfallbilanz Baden-Württembergs. Mit rund 65 Prozent werde demnach ein Großteil der im Land entstehenden Abfälle einer Wiedernutzung zugeführt. Im dritten Jahr in Folge sei zudem die durchschnittliche Abfallgebühr für eine vierköpfige Familie gesunken.
Erstmals sei eine weitgehende Balance zwischen Abfallaufkommen und Abfallbeseitigung im Land erzielt worden. „Abfallaufkommen und Behandlungskapazitäten der Anlagen haben sich zunehmend angeglichen“, so die baden-württembergische Umweltministerin. Ein weiterer Ausbau von Müllverbrennungsanlagen, in denen das Restabfallaufkommen beseitigt wird, werde deshalb nicht mehr forciert.
Autarkieverordnung kommt auf den Prüfstand
Die in Baden-Württemberg geltende sogenannte Autarkieverordnung, wonach die in den Haushalten des Landes anfallenden Abfälle auch im Land beseitigt werden müssen, greife, wie Gönner erklärte. Die bestehenden Ausnahmen zur Ausführung geringer Abfallmengen beispielsweise in die benachbarte Schweiz und nach Bayern würden weiter aufrechterhalten. Nach der Koalitionsvereinbarung der CDU/FDP-Landesregierung werde allerdings noch in diesem Jahr die Autarkieverordnung auf den Prüfstand gestellt. Dabei müsse berücksichtigt werden, dass ab 2012 die ersten der langfristig abgeschlossenen Verträge von kommunalen Abfallbetrieben mit den Betreibern von Müllverbrennungsanlagen ausliefen.
Große Bewegung sei außerdem bei den gewerblich anfallenden Abfällen festzustellen, die nicht unter die Autarkieregelung fielen. Überkapazitäten in anderen Ländern und der zunehmende europaweite Handel insbesondere mit den EU-Beitrittsländern belebten so den Mülltourismus. „Für die Anlagen in Baden-Württemberg können wir eine qualitativ hochwertige und umweltschonende Abfallbeseitigung gewährleisten. Sie ist deshalb möglich, weil für die Betreiber die notwendigen hohen Investitionen in moderne Anlagen auch langfristig wirtschaftlich darstellbar sind. Dies ist für mich ein wichtiges Argument, an der Autarkieverordnung festzuhalten“, betonte Gönner.
Das Müllaufkommen wird in Baden-Württemberg seit 1989 statistisch erfasst und nach Stadt- und Landkreisen aufgeschlüsselt.
