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„Wir werden weitere Maßnahmen ergreifen, um die effiziente Nutzung von Materialien einerseits und die Wiederverwendung und das Recycling andererseits zu verstärken“, heißt es in dem Regierungspapier.
Vor allem bei der Förderung neuer Produkte will die SPD künftig vor allem prüfen, inwieweit die Neuheiten recyclingfähig sind und welche Recyclingbereitschaft die Produzenten selbst vorgeben. Nach eigenen Angaben setze die SDP dabei nicht nur auf ordnungsrechtliche Maßnahmen sondern auch auf die freiwillige Selbstverpflichtung.
Die Umsetzung eines Umweltgesetzbuches und eines Waldgesetzes will die SPD in den ersten Monaten nach der möglichen Regierungsübernahme auf den Weg bringen.
