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Minister wollen Abwrackprämie auf 5 Milliarden Euro aufstocken

Die Abwrackprämie in Höhe von 2.500 Euro soll bis zum Jahresende weitergezahlt werden. Darauf hat sich eine Ministerrunde unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern Abend in Berlin verständigt, wie Regierungssprecher Ulrich Wilhelm bestätigte. Das Gesamtvolumen wird demzufolge auf maximal 5 Milliarden Euro aufgestockt. Heute wird das Bundeskabinett über die Anschlussregelung der Abwrackprämie entscheiden.
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Das Gesamtvolumen wird für 2 Milliarden Schrottprämien reichen, bisher sind beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) über 1,2 Millionen Anträge eingereicht worden. Zunächst sollte die Abwrackprämie am 31. Mai auslaufen, nach langen Diskussionen hat die Bundesregierung Ende März eine Aufstockung der Prämie beschlossen.

An dem Spitzengespräch im Kanzleramt unter Leitung von Bundeskanzlerin Merkel nahmen Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Kanzleramtsminister Thomas de Maizière teil.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hatte zuvor einen sofortigen Stopp der Abwrackprämie gefordert. Hunderttausende intakte Autos landeten durch die Abwrackprämie in den Schrottpressen, befürchtete der BUND. Diese „staatlich geförderte Wegwerfmentalität“ führe zur Verschwendung von Ressourcen. Außerdem gebe die Abwrackprämie der Automobil-Industrie keine Anreize, ihre Modellpolitik zu ändern, kritisiert der BUND die Schrottprämie.

Quelle: mku

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