Kneer fordert von der Politik, die ab dem Jahr 2013 vorgesehene Kompensationen der indirekten Strompreiseffekte aus dem Emissionshandel vorzuziehen. „Die sofortige Kompensation eingepreister CO2-Kosten ist jetzt und nicht erst 2013 für die energieintensive Nichteisen-Metallindustrie erforderlich.“ Ohne eine derartige Kompensation sei die Metallerzeugung existenziell bedroht.
Der Verbandschef unterstützt damit erneut die Initiative des Bundeswirtschaftsministerium, das eine Kompensation der indirekten Strompreiseffekte des Emissionshandelssystems (ETS) für NE-Metallindustrie vorgeschlagen hatte. Hohe Strompreise und der konjunkturelle Einbruch verschlechtern die wirtschaftliche Situation der NE-Metallindustrie immer mehr. „Wir haben keine Zeit für Parteien- und Kompetenzstreitigkeiten. Die Bundesregierung ist in ihrer Gesamtheit aufgefordert, unverzüglich die vom Bundeswirtschaftsministerium eingebrachte Stromkostenkompensation umzusetzen. Eine Vertagung oder gar Ablehnung wäre eine Provokation für die Arbeiter in den von Schließung bedrohten Unternehmen“, warnt Kneer.
Staaten wie Spanien und Frankreich unterstützten seit Jahren ihre energieintensive Industrie in Milliardenhöhe. Gerade das Industrieland Deutschland müsse daher endlich mit diesem standortsichernden Instrument ausgestattet werden. „Die deutsche NE-Metallindustrie ist international wettbewerbsfähig, wenn die Rahmenbedingungen stimmen und keine Wettbewerbsverzerrungen bei den Stromtarifen und den Auswirkungen des Emissionshandels bestehen“, sagte Kneer.
