Schon 2007 hatten der hessische und der Thüringer Landtag die Firma K+S aufgefordert, mit den jeweiligen Landesregierungen einen öffentlich-rechtlichen Vertrag abzuschließen. In dem Vertrag sollte sich das Unternehmen gegenüber den Ländern zu einer nachhaltigen Verringerung der Belastung des Werra-Reviers mit Salzabwässern aus der Kaliproduktion erklären. Diese Verhandlungen sind nun abgeschlossen.
Inhaltlich nimmt die geplante Vereinbarung die Zusage der K+S auf, mit einem Investitionsprogramm in Höhe von bis zu 360 Millionen Euro die flüssigen Rückstände aus der Kaliproduktion bis 2015 schrittweise auf 7 Millionen Kubikmeter pro Jahr zu halbieren. Das Unternehmen verpflichte sich, zur Umsetzung dieser Zusage eine Gesamtstrategie zu erarbeiten und dieses mit einem integrierten Maßnahmenkonzept zu unterstützen.
Die Vereinbarung verlange von dem Unternehmen, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, um in dem Zeitraum bis 2015 die Belastung des Werra-Reviers mit Salzabwässern zu verringern. Dies ist notwendig, da die Versenkräume in Hessen voraussichtlich mittelfristig nicht mehr zur Verfügung stünden und in Thüringen keine Möglichkeit für eine unterirdische Speicherung von Kaliabwässern bestehe, teilte das Thüringer Ministerium mit. In den Verhandlungen sei es gelungen, auch Thüringer Länderinteressen einzubringen und umzusetzen.
Derzeit laufe die politische Abstimmung der Vereinbarung in Hessen und Thüringen. Nach der Einbeziehung des Runden Tisches „Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ ist die Unterzeichnung durch die Vertreter der zuständigen Umweltressorts von Hessen und Thüringen sowie vom K+S-Vorstand vorgesehen.
