Die Abfallbehörden von Sachsen und Sachsen-Anhalt haben eine engere Zusammenarbeit vereinbart. Das ist Ergebnis einer gemeinsamen Beratung.
Anlass für die Vereinbarung der beiden Nachbarländer waren die Vorgänge um Abfälle aus Italien, die für die Entsorgung in Sachsen bestimmt, jedoch zur Verwertung an ein Unternehmen in Sachsen-Anhalt abgegeben worden waren, heißt es in einer Pressemitteilung des sächsischen Umweltministeriums.
Die Behörden beider Länder sind sich einig, dass zur Notifizierung für den Transport dieser Abfälle eine Zustimmung durch die Behörden in Sachsen-Anhalt hätte erfolgen müssen.
Da die Abfälle ohne Beteiligung der zuständigen Behörden von Sachsen nach Sachsen-Anhalt abgegeben wurden, prüfen die Behörden derzeit juristische Schritte gegen die verantwortlichen Unternehmen.
Künftig soll es zwischen den Behörden beider Länder insbesondere dann eine gegenseitige Unterrichtung geben, wenn Abfalllieferungen aus dem Ausland beim Transport zum Bestimmungsort in Sachsen oder Sachsen-Anhalt das jeweils andere Land passieren.
„Durch dieses Verfahren werden Irritationen wie in den letzten Wochen vermieden. Transparenz schafft auch hier Vertrauen“, so Sachsens Umweltminister Frank Kupfer.
