Die Getränke-Mehrwegquote ist von über 70 Prozent im Jahre 2000 auf 55 Prozent im Jahre 2006 gesunken. Hält diese Entwicklung an, sieht die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen die Gefahr, dass das Mehrwegsystem irgendwann nicht mehr wirtschaftlich ist.
Die zum Pfandpflicht zusätzlich erhobene Lenkungsabgabe könnte diesen Prozess stoppen, indem es das Einwegsystem verteuert und den Kauf von Mehrwegverpackungen stärkt. Die umweltpolitische Sprecherin und Bundestagsabgeordnete der Fraktion, Sylvia Kotting-Uhl, hatte bereits im Herbst vergangenen Jahres wiederholt Fragen zum Thema Mehrwegquote an die Bundesregierung gestellt. Nach den wenig viel versprechenden Antworten und den halbherzigen Forderungen der Umweltministerkonferenz hat sich die Fraktion dazu entschlossen, doch noch eine 6. Novelle der Verpackungsverordnung in dieser Legistlaturperiode zu fordern (siehe untenstehenden Antrag).
Kotting-Uhl: „In Anbetracht der Mehrheiten im Bundestag und im Interesse einer sachlichen Lösung möchten die Grünen mit ihrem Antrag eine über die Fraktionen hinweg getragene zeitnahe Lösung initiieren.“ Der Umweltausschuss des Bundestages wird den Antrag voraussichtlich am 11. Februar beraten und darüber abstimmen.
