Anzeige

Tongrube Vehlitz: OVG stärkt Betreiber den Rücken

Im Fall der Tongrube Vehlitz hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Sachsen-Anhalt zwei Beschwerden zurückgewiesen. Zwei Gerichtsentscheidungen zugunsten des Betreibers hat das OVG eigenen Angaben zufolge bestätigt. Der Betreiber stand unter dem Verdacht, dass in der Tongrube illegal Abfall entsorgt wurde.
Anzeige

Die gegen die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts eingelegten Beschwerden des Landesamtes für Geologie und Bergwesen hat das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt damit zurückgewiesen. Zur Begründung hat das Oberverwaltungsgericht jeweils angeführt, dass die Änderung des Sonderbetriebsplanes beziehungsweise die Anordnung zur Einschränkung der Abfallverfüllung nur unter Beachtung einer speziellen bergrechtlichen Ermächtigungsgrundlage hätte erlassen werden dürfen. Ob die von der Behörde nicht geprüften Voraussetzungen dieser Vorschrift jeweils vorliegen, begegnet nach derzeitiger Einschätzung des Oberverwaltungsgerichts überwiegenden Zweifeln (Aktenzeichen des Oberverwaltungsgerichts 2 M 103/08 und 2 M 143/08).

Das Verwaltungsgericht Magdeburg hatte mit Beschlüssen vom 9. April und 30. Mai dieses Jahres die aufschiebende Wirkung von Klagen des Betreibers der Tongrube Vehlitz gegen die Änderung des Sonderbetriebsplanes zur Verfüllung der Grube mit Abfällen bzw. gegen eine Anordnung zur Einschränkung der Verfüllung der Grube mit Abfällen wiederhergestellt.

Quelle: OVG Magdeburg

Letzte Meldungen

Das RECYCLING magazin berichtet seit über 75 Jahren unabhängig und aktuell über die wirtschaftlichen, politischen und technischen Entwicklungen in der Recycling- und Entsorgungswirtschaft. Ihr Maßstab ist ein qualitativ hochwertiger Journalismus mit allen Facetten einer modernen Berichterstattung. mehr

RECYCLING magazin ist Mitglied bei

© DETAIL Architecture GmbH

Lesen, was die Branche bewegt
Newsletter
Bleiben Sie auf dem Laufenden und erhalten Sie einmal wöchentlich den RECYCLING magazin Newsletter.
Registrieren
Ich bin damit einverstanden, dass die DETAIL Architecture GmbH mir regelmäßig individualisierte spannende Neuigkeiten und Veranstaltungen per E-Mail zusendet. Die Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten erfolgt entsprechend den Bestimmungen in der Datenschutzerklärung. Ich kann meine Einwilligung gegenüber der DETAIL Architecture GmbH jederzeit widerrufen.
close-link