Die Abfallwirtschaft in Deutschland muss endlich Teil einer wirklichen Kreislaufwirtschaft werden, sagte die Karlsruher Abgeordnete Sylvia Kotting-Uhl, die zugleich umweltpolitische Sprecherin der Partei ist.
Die bisherigen gesetzlichen Regelungen werden den Anforderungen nachhaltigen Wirtschaftens nicht gerecht. Sie müssen durch ein System ersetzt werden, das Ressourcenverschwendung bestraft und ökologische Produkte belohnt.
Kotting-Uhl: „Die Verpackungsverordnung wird inzwischen in immer schnellerer Abfolge novelliert, ergänzt und geflickt. Sie wird immer undurchschaubarer, immer teurer und immer ineffektiver.“
Von den ursprünglichen positiven Impulsen für eine umweltfreundlichere Produktpolitik sei nichts mehr übrig geblieben. Verpackungen werden wieder aufwändiger, Einsparung, Wiederverwertung und Recycling bleiben außen vor. Die Verpackungsverordnung ist zum Instrument der Fehlsteuerung geworden.
In einer Zeit zunehmender Ressourcenverknappung kann die damit einher gehende verschwenderische Wegwerfproduktion nicht weiter hingenommen werden.
Kern des neuen Konzepts einer Wertstoffverordnung ist eine Ressourcenabgabe, die der Wirtschaft Anreize für ein nachhaltiges Design ihrer Produkte und für eine deutliche Steigerung der Rückgewinnung von Ressourcen aus dem Abfall vorgibt.
