SCHLAGWORTE: Recyclingwirtschaft

| Das Lebensministerium in Österreich soll eine Transaktionssteuer für Abfall vorbereiten. Sie könnte schon im kommenden Jahr in Kraft treten. Wie das „Wirtschaftsblatt“ berichtet, soll jeder Unternehmer, der Müll abgibt, eine Steuer von ein bis zwei Euro zahlen. Grundlage dafür soll ein Plan für eine Novelle des Altlastensanierungsgesetzes (ALSAG) sein, die derzeit vorbereitet wird.

| Die Fisia Babcock Environment GmbH (FBE) konnte sich den Auftrag über die Planung, den Bau und die Inbetriebsetzung der Abfallverbrennungsanlage MPZ 1 im Moskauer Norden sichern.

| Am Landesgericht Klagenfurt musste ein Prozess gegen einen Unternehmer aus Villach vertagt werden. Wie der „ORF.at Kärnten“ dazu berichtet, hatte der Mann Silberspäne weiterverkauft, die bei Reinigungsarbeiten angefallen waren. Strittig ist jedoch, ob dies vereinbart war.

| Der in Nordrhein-Westfalen ansässige Glasrecyclingspezialist Reiling investiert bis zu 20 Millionen Euro in einen neuen Verwertungsbetrieb in Osterweddingen (Sachsen-Anhalt). Im September soll mit dem Bau begonnen werden.

| Ab Oktober dieses Jahres bietet die Montanuniversität Leoben einen Universitätslehrgang Recycling an. Wie die Uni mitteilt, richtet sich der modular aufgebaute Lehrgang an qualifiziertes Fachpersonal und Führungskräfte der Recyclingwirtschaft.

| Der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit des EU-Parlaments (ENVI) hat sich für die Getrenntsammlung von Bioabfällen ausgesprochen.

| Die Abwrackprämie ist Vergangenheit, zumindest im Neuwagengeschäft. Doch immer noch warten rund 250.000 Kraftfahrzeuge auf die endgültige Verschrottung, weil Staatsanwaltschaft und Polizei gegen Prämientrickser ermitteln, schreibt der „Spiegel“.

| Mafiaartige Organisationen machen mit der illegalen Entsorgung gefährlicher Stoffe und Gifte in Italien Geschäfte in Milliardenhöhe. So soll die sogenannte Ökomafia allein 20 Milliarden Euro pro Jahr mit der illegalen Müllentsorgung ‚erwirtschaften’.

| Der Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, hat bei einer erneuten Anhörung vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages zum Müllskandal in den Tongruben Möckern und Vehlitz am Freitag Fehler in seinem Verantwortungsbereich eingeräumt.

| Die neuen chinesischen Zollvorschriften „No. 21 Announcement from General Administration of Customs“, die am 1. Juni in Kraft getreten sind, sorgen in der Recyclingwirtschaft nach wie vor für Verwirrung, berichtet die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) mit Verweis auf die Tagung des Internationalen Recyclingverbandes BIR in Istanbul.

| Die Duales System Deutschland GmbH (DSD) hat die gesetzlich vorgeschriebenen Verwertungsquoten 2009 erneut deutlich übererfüllt. Gleichzeitig sind die bei dualen Systemen beteiligten Mengen, aufgrund derer die Verwertungsquoten berechnet werden, gegenüber 2008 gestiegen, heißt es in einer Pressemitteilung des Unternehmens.

| In Nordrhein-Westfalen prüfen derzeit rund 20 Kommunen die Einführung einer kommunalen Wertstofftonne. Die kommunale Interessensvertretung VKS im VKU befürchtet, dass dies zu Auseinandersetzungen mit der privaten Entsorgungswirtschaft und dem Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) führt.

| Das Saarland will das Abfallaufkommen bis 2019 deutlich senken. Dies sieht der neue Abfallwirtschaftsplan vor. Derzeit liegt das Saarland mit einem Pro-Kopf-Abfallaufkommen von 240 Kilogramm deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 200 Kilogramm. Mit dem erwarteten Rückgang des Müllaufkommens soll auch die Abfallverbrennungskapazität angepasst werden.

| Die Verbände der Entsorgungswirtschaft haben sich auf eine gemeinsame Stellungnahme zum Umgang mit „tauschähnlichen Umsätzen“ geeinigt. Ziel dieses Papiers ist es, den betroffenen Unternehmen die Anwendung des Prinzips des tauschähnlichen Umsatzes anhand von Beispielen und eines Entscheidungsbaumes zu erleichtern.