SCHLAGWORTE: Recyclingquoten

| Die britische Regierung hat ihren Willen befestigt, höhere Recyclingquoten für Verpackungsabfälle gesetzlich zu verankern. Später im Jahr will die Regierung ein Gesetz erlassen, das die Deponierung von rezyklierbaren Materialien stoppen soll. Das verkündete die Regierung im heute vorgestellten Haushaltsplan für 2012. Im Zeitraum von 2013 bis 2017 sollen mehr Verpackungen einem Recycling zugeführt werden.

| Schottland hat von Juli bis September 2011 39,8 Prozent der Haushaltsabfälle recycelt beziehungsweise kompostiert. Das zeigen die aktuellen Daten der Scottish Environment Protection Agency. Die 50-Prozent-Recyclingquoten-Hürde hätten zehn Städte und Gemeinden überschritten. Gründe für diese nur sehr moderate Steigerung um 0,8 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal lägen in einem neuen Abfallsystem.

| Die Bundesregierung hat heute das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) beschlossen. Der Entsorgerverband BDE unterstützt das Anliegen des Programms ausdrücklich, wie es in einer Mitteilung heißt. BDE-Präsident Peter Kurth: „Dieses Programm geht eindeutig in die richtige Richtung, da es auf mehr Recycling, einen Ausbau der Produktverantwortung und eine Stärkung der Bioabfallverwertung setzt.“

| Ende Oktober wird der Bundestag über das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) abstimmen. Über den derzeit vorliegenden Entwurf der Bundesregierung für ein Abfallgesetz verlor Patrick Hasenkamp, Vize-Präsident des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) heute bei einer einer Landtagsanhörung in Düsseldorf deutliche Worte: „Dieser Entwurf gefährdet in massiver Weise den Bestand der öffentlichen kommunalen Abfallentsorgung und die Stabilität der Abfallgebühren.“

| Eine nachhaltige und bürgerfreundliche Kreislaufwirtschaft ist nur mit den Kommunen möglich. Das haben die kommunalen Spitzenverbände und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) anlässlich der gestrigen Anhörung im Bundestag deutlich gemacht. „Die Recyclingquoten in Deutschland sind mit 64 Prozent dank der starken Rolle der Kommunen die höchsten in Europa. Dieser Erfolg beim Umwelt- und Ressourcenschutz darf nicht aufs Spiel gesetzt werden, nur um die Abfallwirtschaft in Deutschland weiter zu liberalisieren“, betonten die Verbände.

| „Ziel muss sein, alle Sekundärrohstoffreserven die uns noch in den verschiedenen Wirtschaftsbereichen zur Verfügung stehen, vollständig auszuschöpfen.“ Das sagte heute Burkhard Landers, Präsident des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) in der Sachverständigenanhörung zur Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vor dem Bundestagsumweltausschuss. Niemand habe ein faires Argument, warum die langjährig existierenden gewerblichen Wertstoffsammlungen zukünftig verboten werden sollen, kritisierte Landers.

| „Die Regierung verzettelt sich in Diskussionen um Zuständigkeiten, anstatt notwendige Recyclingziele festzulegen. Zweck des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ist der Schutz von Klima und Ressourcen, wofür bislang jegliche verbindliche Verpflichtungen fehlen.“ Mit diesen Worten kommentierte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller die heutige Anhörung des Umweltausschusses zum Kreislaufwirtschaftsgesetz. Der NABU ist über die „rückständige Gesetzesvorlage“ enttäuscht.

| Tetra Pak hat angekündigt, die Recyclingquoten für seine Kartons weltweit bis 2020 zu verdoppeln. 2010 habe das Unternehmen eine Recyclingquote von 20 Prozent erreicht – 2020 sollen es dann 40 Prozent sein. Dieses ehrgeizige Ziel hat der Anbieter von Verarbeitungs- und Verpackungslösungen für Nahrungsmittel und Getränke in seinem aktuellen Nachhaltigkeitsbericht „Mission Possible“ formuliert.

| Gestern fand in Bonn die Abschlussveranstaltung des Planspiels zur Wertstofftonne statt. Unter Beteiligung der wichtigsten Interessengruppen und Akteure seien zwei verschiedene Modelle zur künftigen Organisation der Wertstoffentsorgung diskutiert worden, wie der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) mitteilt. Der VKU kritisiert in einer Mitteilung die Einengung auf zwei der ursprünglich vier gutachtlich betrachteten Modelle.

| Die SPD-Bundestagsfraktion sieht noch erheblichen Nachbesserungsbedarf beim vorgelegten Regierungsentwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrWG). Dieser müsse noch in „zahlreichen und wichtigen Punkten nachgebessert werden“, wie der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Gerd Bollmann, erklärte.

| Die Tendenz der Empfehlungen des Bundesrates zu Änderungen am Entwurf des von der Bundesregierung vorgelegten neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) ist weder überraschend noch überzubewerten. Zu dieser Einschätzung gelangt der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE). BDE-Präsident Peter Kurth: „Es zeichnete sich in den vergangenen Wochen bereits ab, dass einzelne Anträge pro-kommunal geprägt sein würden.“

| Viele Metalle werden weltweit noch immer zu selten und zu wenig recycelt. Das verschwende nicht nur Ressourcen und belaste die Umwelt, es könnte auch zu einer Verknappung wichtiger Hightech-Metalle kommen. „Das ungenutzte Potenzial ihrer Wiederverwendung ist enorm“, heißt es im Statusreport "Recycling Rates of Metals" des Umweltprogramms der Vereinten Nationen UNEP.

| Die EU-Staaten haben 2009 Recyclingquoten für Stahlblechverpackungen von durchschnittlich über 72 Prozent erreicht. Das geht aus den aktuellen Daten der Association of European Producers of Steel for Packaging (APEAL) hervor. Damit übertreffe Stahlblech die Recyclingquoten anderer Verpackungsmaterialien wie Plastil, Getränkedosen und Glas.

| Die Versorgung mit Seltenen Erden stellt die deutsche Wirtschaft weiterhin vor Probleme. Während im Bereich der sogenannten leichten Seltenen Erden voraussichtlich ab 2012 eine deutliche Entspannung eintreten wird, sei für die Nutzer von schweren Seltenen Erden kein Ende von Versorgungsengpässen abzusehen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Kurzstudie der Deutschen Rohstoffagentur (DERA) in der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR).