SCHLAGWORTE: REACH

| Für den Vizepräsidenten des Bundesverbandes Sekundärrohstoffe und Entsorgung, Ullrich Didszun, steht die Schrottwirtschaft vor wichtigen Herausforderungen, wie vermehrte gesetzliche Anforderungen und die zunehmende Zahl an Verbundmaterialien.

| Die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) hat sich in einen offenen Brief an Bundesumweltminister Norbert Röttgen gewendet. Die BDSV begrüßt darin dessen Initiative aus Anlass der Klimakonferenz von Kopenhagen, in Deutschland einen „Klimaschutzdialog Wirtschaft und Politik“ zu begründen. Dabei sollte auch die Recyclingwirtschaft miteinbezogen werden, denn diese trage zur ökologischen Modernisierung der Wirtschaft bei.

| Angesichts einer erheblichen Verunsicherung über die Auswirkungen von Reach auf das Kunststoff-Recycling haben sich mehrere Verbände und Unternehmen der Kunststoff-Industrie zusammen mit dem Umweltbundesamt (UBA) im Rahmen des Umweltforschungsplans auf ein Projekt „Reach und Kunststoffrecycling“ verständigt. Bearbeitet wird das Projekt von der Ökopol GmbH in Hamburg.

| Am heutigen 3. August ist es wieder soweit: Zum zweiten Mal nominieren die EU-Mitgliedstaaten der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) besonders besorgniserregende Chemikalien für eine Zulassungspflicht nach der EU-Chemikalienverordnung Reach. Das Umweltbundesamt schlägt vor, für fünf Anthracenöle, die beispielsweise in Badelatschen oder Gunmmigriffen eingesetzt werden, eine Zulassungspflicht einzuführen.

| Die Reach-Verordnung ist seit dem 1. Juni 2007 in Kraft. Sie richtet sich an Hersteller, Importeure und Anwender von Stoffen, Gemischen/Zubereitungen und Erzeugnissen. Zahlreiche Unternehmen, die beispielsweise in der Aufbereitung von Stahlschrott tätig sind, haben Eisen sowie Legierungsbestandteile wie Kupfer, Aluminium oder Chrom vorregistriert. Die Recyclingunternehmen werden nun in Stoffplattformen eingeordnet.

| Nachdem der Verband Deutscher Metallhändler (VDM) jahrelang dafür gekämpft hat, dass recycelte NE-Metalle ihren Abfallstatus verlieren, ändert der VDM nun seinen Kurs: Schrott solle nun doch nicht als Produkt gelten. Der VDM-Geschäftsführer Ralf Schmitz erklärt, warum die Lobbyarbeit nun in eine andere Richtung geht.

| Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) beschwert sich bei der EU-Kommission darüber, dass die Reach-Registrierung bei der Europäischen Chemikalienagentur nur in englischer Sprache durchgeführt werden kann. Zahlreiche mittelständische Unternehmen in Deutschland werden damit über Gebühr belastet, weil sie nicht über die personellen und finanziellen Kapazitäten für die Registrierung in Englisch verfügen.

| Zahlreiche Ziele, die in der Batterierichtlinie formuliert sind und im Jahr 2009 in Kraft treten, hat die Bundesregierung wortgleich übernommen. Der Grund des Erlasses einer neuen Batterierichtlinie und einer neuen nationalstaatlichen Regelung ist eine deutliche Erhöhung der Sammelquoten als auch eine deutliche Anhebung der Verwertungsquote.

| Die hohe Zahl der Reach-Vorregistrierungen bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) zeigt, dass weitaus mehr Altchemikalien im Umlauf sind, als bisher vermutet wurde. Deshalb fordert die umweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion „Bündnis 90/Die Grünen“, Sylvia Kotting-Uhl, dass der Schutz vor gesundheitsschädlichen Stoffen beschleunigt werden muss.

| Hersteller und Importeure von Chemikalien haben von den Möglichkeiten der neuen europäischen Chemikalienverordnung bislang regen Gebrauch gemacht. Die zuständige Europäische Chemikalienagentur (ECHA) in Helsinki (Finnland) erhielt vom 1. Juni bis zum 1. Dezember dieses Jahres mehr als zwei Millionen Vorregistrierungen. Dies berichtet der Pressedienst des Bundesumweltministeriums.

| Die Produzenten von Recycling-Aluminium haben einen gar nicht so kleinen Funken Hoffnung: Der Bedarf in China wächst und wird weiter wachsen. Auch geht der Blick in Richtung der BRIC-Staaten, für die ein kräftiges Wachstum prognostiziert wird. Und die Automobilbranche wird in Zukunft noch mehr Aluminium benötigen als bisher. Die Branche hält auf der "International Recycled Aluminium Conference" in Wien trotz der derzeitigen Turbulenzen an einer guten Zukunft für Aluminium fest.

| Nach bisherigem Recht sind Sekundärbrennstoffe Abfälle, die in abfallrechtlich genehmigten Anlagen eingesetzt und dort energetisch verwertet werden. Damit unterliegen sie nicht der Europäischen Chemikalienverordnung (Reach).

| Die Interesssensgemeinschaft Papierrohstoffe (IG PARO) begrüßt, dass ein Vertreter der EU-Kommission auf der BIR-Jahrestagung in Düsseldorf Ende Oktober klar gestellt hat, dass Inhaltsstoffe von Altpapier nicht Reach-pflichtig sind.

| "Altpapier muss nicht vorregistriert werden." Das betonte Otto Linher von der Generaldirektion Unternehmen der EU-Kommission bei dem Kongress des Bureau of International Recycling (BIR), der noch bis morgen in Düsseldorf stattfindet.