SCHLAGWORTE: Niedersachsen

| Niedersachsen hat einen neuen Abfallwirtschaftsplan. Dieser erfasst alle wesentlichen Abfallbeseitigungsanlagen und beschreibt den derzeitigen und zukünftigen Rahmen für die Abfallwirtschaft. „Der Abfallwirtschaftsplan verzichtet dabei bewusst auf die verbindliche Ausweisung von neuen Standorten für Deponien“, erklärte Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander. Stattdessen zeige der Plan einen flexiblen Rahmen sowie den abfallwirtschaftlichen Bedarf auf, innerhalb derer entsprechende Einzelvorhaben geplant werden können.

| Das Abfallaufkommen in Niedersachsen ist 2009 nahezu stabil geblieben. „mehr als die Hälfte der Abfälle wurden verwertet - das ist ein erfreuliches Ergebnis“, erklärte Landesumweltminister Hans-Heinrich Sander bei der Vorstellung der Abfallbilanz 2009. Insgesamt sind den Daten des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz zufolge 4,77 Millionen Tonnen Abfälle im Rahmen der öffentlichen Abfallentsorgung angefallen, 2008 waren es 4,66 Millionen Tonnen.

| Die Aufgabenteilung in der Abfallentsorgung zwischen Kommunen und privater Recyclingwirtschaft müsse gesetzlich festgeschrieben werden. Das fordert der umweltpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, anlässlich der Diskussion um die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG).

| Die Aufgabenteilung in der Abfallentsorgung zwischen Kommunen und privater Recyclingwirtschaft müsse gesetzlich festgeschrieben werden. Das fordert der umweltpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, anlässlich der Diskussion um die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG).

| In 2008 sind in Niedersachsen 25,5 Millionen Tonnen Abfall angefallen. Dies geht aus dem Bericht „Abfallentsorgung 2008“ des Landesbetriebs für Statistik und Kommunikationstechnologie in Niedersachsen hervor, der vor kurzem veröffentlicht wurde. Im Vergleich zum Vorjahr blieb die Abfallmenge ungefähr gleich.

| Die Einwohner von Niedersachsen hinterlassen gemeinsam mit den Saarländern von allen Bundesbürgern den meisten Hausmüll. Nach einer Übersicht des Landesbetriebes für Statistik entfielen auf jeden Bürger der beiden Länder im Jahr 2007 rein rechnerisch 506 Kilo Haushaltsabfall.

| Ein größerer Verwertungsanteil bei einem stabilen Aufkommen - als Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander heute Vormittag die Abfallbilanz 2008 für sein Bundesland vorstellte, sprach er von "einem erfreulichen Ergebnis". Insgesamt seien im vergangenen Jahr 4,66 Millionen Tonnen Abfall angefallen. 53 Prozen davon wurden verwertet, der Rest beseitigt.

| Das Niedersächsische Abfallgesetz wird überarbeitet. Das Kabinett stimmte am 5. März einem entsprechenden Vorschlag von Umweltminister Hans- Heinrich Sander zu.

| In Niedersachsen sind 2006 insgesamt 4,93 Millionen Tonnen Abfall angefallen. Laut der aktuellen Abfallbilanz des niedersächsischen Umweltministeriums bedeutet dies einen minimalen Anstieg um ein Prozent gegenüber dem Vorjahr (4,89 Millionen Tonnen).

| Hans-Heinrich Sander besichtigte vor kurzem das Entsorgungszentrum in Heerte, wo jährlich rund 35.000 Tonnen Abfall entsorgt werden. Bei dieser Gelegenheit machte sich der Minister stark für eine private Abfallbeseitigung.

| Sanierung und Recycling von Brach- und Altlastenflächen sollen in Niedersachsen in den kommenden Jahren mit EU-Strukturfondsgelder gefördert werden. Umweltminister Hans-Heinrich Sander will die Flächen damit wieder brauchbar machen und unnätigem Flächenverbrauch und Versiegelung der Landschaft vorbeugen.

| Das niedersächsische Umweltministerium hat bekannt gegeben, dass für sein Gebiet nunmehr sechs duale Systeme zugelassen sind. Neu hinzu gekommen seien Eko-Punkt aus Mönchengladbach und BellandVision aus Pegnitz. Umweltminister Hans-Heinrich Sander sagte, der Wettbewerb komme letztlich auch den Verbrauchern zugute.

| Die niedersächsische Abfallnachweisverordnung macht vieles einfacht - wenn man weiß, wie es geht. Erster Schritt ist die Einführung des elektronischen Abfallnachweisverfahrens (eANV). Die hiermit für Unternehmen verbundenen Änderungen beleuchtet der Niedersächsische Industrie- und Handelskammertag (NIHK) in einem aktuellen Flyer, der unter www.n-ihk.de abgerufen werden kann.