SCHLAGWORTE: Kreislaufwirtschaft

| Die aktuelle Studie „Recycling – from E-Waste to Resources“ der Weltumweltorganisation UNEP kommt zu dem Schluss, dass Europa jährlich Rohstoffe im Wert von 5 Milliarden US-Dollar durch fehlendes oder falsches Recycling verloren gehen und „lediglich 40 Prozent des Elektronikschrotts korrekt recycelt“ werden. Das VDI Zentrum Ressourceneffizienz (ZRE) aus Berlin fordert daher zusätzliche Anstrengungen im Bereich der Kreislaufwirtschaft sowie der effizienten Nutzung von Ressourcen und Rohstoffen.

| 2009 sind in Deutschland mehr Verpackungen verwertet worden als im Vorjahr. Am stärksten seien die Verwertungsquoten von Glas (plus 2,7 Prozentpunkte) und von Kunststoffen (plus 5,1 Prozentpunkte) gestiegen, wie aus einer Mitteilung der Duales System Deutschland (DSD) hervorgeht.

| Der Entsorgerverband BDE begrüßt die Auflösung des Bundesverbandes Dualer Systeme (BDSD) als Ende der Zersplitterung in der Verbändelandschaft der dualen Systembetreiber.

| Solange die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht beeinträchtigt wird, sind staatliche Eingriffe in den Wettbewerb nicht gerechtfertigt. Doch unter dem Deckmantel des Umweltschutzes sind sie im Abfallrecht alltäglich.

| Das Bundeskartellamt drängt bei der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auf mehr Wettbewerb im Bereich der Hausmüllentsorgung. Die Pflicht der privaten Haushalte, ihre Abfälle den Kommunen zu überlassen, sei nicht mehr zeitgemäß

| Kritik an der geplanten Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts üben Stadt und Landkreis Celle. Der Oberbürgermeister, Dirk-Ulrich Mende (SPD), und Landrat Klaus Wiswe (CDU) haben eine Resolution der kommunalen Spitzenverbände unterzeichnet. Auch der Zweckverband Abfallwirtschaft Celle unterstützt diese Resolution.

| Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, dass die Entsorgung von verwertbaren Abfällen aus privaten Haushalten in der Zuständigkeit der Kommunen bleiben soll.

| Die Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland (ITAD) begrüßt, dass das Bundesumweltministerium die Regelungen zur energetischen Verwertung flexibler handhaben will als ursprünglich geplant.

| Der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) ist von dem Referentenentwurf des Bundesumweltministeriums zur Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auf ganzer Linie enttäuscht.

| Die Bundesregierung will im Rahmen ihres Sparpakets Energie-Subventionen streichen. Dies könnte auch die energieintensive Entsorgungs- und Recyclingbranche treffen.

| Die Staatssekretärin im rheinland-pfälzischen Umweltministerium, Jacqueline Kraege, hat sich heute auf der Abfallrechtstagung der Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH (SAM) für eine 1:1-Umsetzung der europäischen Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht ausgesprochen.

| In bayerischen Abfallentsorgungsanlagen wurden 2008 über 52 Millionen Tonnen Abfälle eingesetzt. Den größten Anteil am Gesamtaufkommen hatten nach Mitteilung des Bayerischen Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung die Bau- und Abbruchabfälle. Ähnlich stark ins Gewicht fielen die Siedlungsabfälle mit einem Anteil. Gut vier Fünftel des Mülls wurden demnach wiederverwertet.

| Das Thema „Wertstofftonne“ beherrscht zurzeit die Diskussionen in der Abfallwirtschaft. Angeheizt werden sie durch den Anfang März vorgelegten Arbeitsentwurf des Bundesumweltministeriums (BMU) zur Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG), der ausdrücklich die bundesweite Einführung einer Wertstofftonne vorsieht.

| Die Anfang März vorgelegte neue Wettbewerbsstrategie der EU-Kommission zur Vorbereitung der europäischen Wirtschaft auf das nächste Jahrzehnt eröffnet auch der Recyclingindustrie neue Chancen, und wird daher von der Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) ausdrücklich begrüßt.