SCHLAGWORTE: gefährlich

| Die Europäische Kommission fordert Rumänien und die Slowakei auf, die Rechtsvorschriften für Altfahrzeuge an das EU-Recht anzupassen. Die beiden Staaten hätten die Kommission nicht über die Umsetzung der Rechtsvorschriften unterrichtet, mit denen das Verbot von gefährlichen Metallen in Werkstoffen und Bauteilen von Fahrzeugen aktualisiert werde.

| Im Jahr 2010 sind in Niedersachsen über 4,85 Millionen Tonnen Abfälle entsorgt worden. Der bisherige Spitzenwert der Gesamtabfallmenge hat das Bundesland 2004 mit über 5,5 Millionen Tonnen erreicht. Das geht aus der Abfallentsorgungsstatistik 2010 hervor, die der Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie (LSK) heute publiziert hat.

| „Die sächsische Mülldeponie Spröda die Umwelt, ohne dass die zuständigen Überwachungsbehörden einschreiten.“ Das schreibt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) nach Recherchen beim Landratsamt Nordsachsen und der Landesdirektion Leipzig. Demnach sei die Deponie verantwortlich für erhebliche Grundwasserschäden. Außerdem lagerten dort große Mengen zweifelhaft verarbeiteter gefährlicher Abfälle.

| Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller hat mit zwei Entsorgungsunternehmen einen Doppelvertrag zur Entsorgung gefährlicher Abfälle unterzeichnet. „Mit den neuen Vereinbarungen“, so Umweltminister Untersteller, „sichern wir uns auch für den Fall eines Entsorgungsnotstandes im Land die nötigen Kapazitäten für die thermische Entsorgung gefährlicher Abfälle.“

| 113 Container mit giftigen Abfällen sind im indonesischen Hafen von Jakarta entdeckt worden. Die illegalen Schiffsladungen stammten aus Großbritannien und den Niederlanden. Das teilt die Umweltorganisation Basel Action Network mit. „Wir haben glücklicherweise diese illegalen Abfallladungen entdeckt. Aber das wirft die Frage auf: Wie viele gefährliche Abfälle gelangen unentdeckt in unser Land?“, so Yuyun Ismawati, Gründer des Indonesia Toxics-Free Network.

| Im Jahr 2009 sind in Deutschland insgesamt fast 49,5 Millionen Tonnen Siedlungsabfälle angefallen. Das geht aus aktuellen Daten des Statistisches Bundesamt (Destatis) hervor. Wie in der Publikation „Umweltnutzung und Wirtschaft - Tabellen zu den Umweltökonomischen Gesamtrechnungen. Teil 4: Wassereinsatz, Abwasser, Abfall, Flächennutzung, Umweltschutzmaßnahmen“ zu lesen ist, waren davon 43,2 Millionen Haushaltsabfälle.

| Heute ist die Änderung des EU-Chemikaliengesetzes in Kraft getreten. Deutschland hat mit dieser CLP-Verordnung die Voraussetzungen für die nationale Durchführung der EU-CLP-Verordnung geschaffen, wie das Bundesumweltamt (BMU) mitteilt. Damit würden Chemikalienkennzeichnung und Giftinformation wesentlich verbessert. Neben neuen Einstufungsvorschriften werde sich auch das Bild der Chemikalienkennzeichnung deutlich ändern.

| Importeure und Hersteller haben noch bis einschließlich 3. Januar 2011 Zeit, der Europäischen Chemikalien-Agentur (ECHA) die Einstufung und Kennzeichnung der chemischen Stoffe zu melden. Das ECHA-Helpdesk, das technische Unterstützung für die IT-Tools von ECHA bereitstellt und zu den Bestimmungen der REACH- und der CLP-Verordnung berät, wird zwischen 27. und 30. Dezember 2010 auch Fragen zu CLP beantworten. Das teilt ECHA mit.

| Das auf dem Schießplatz Mügeln verbrachte Abfallgemisch enthält in erheblichem Umfang gefährliche Abfälle. Wie eine dem Regierungspräsidium Leipzig vorliegende Analyse bestätigte, wiesen sieben von zehn Feststoffproben entsprechende Merkmale für gefährliche Abfälle auf.