SCHLAGWORTE: Entsorgung

| Mafiaartige Organisationen machen mit der illegalen Entsorgung gefährlicher Stoffe und Gifte in Italien Geschäfte in Milliardenhöhe. So soll die sogenannte Ökomafia allein 20 Milliarden Euro pro Jahr mit der illegalen Müllentsorgung ‚erwirtschaften’.

| Der Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, hat bei einer erneuten Anhörung vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages zum Müllskandal in den Tongruben Möckern und Vehlitz am Freitag Fehler in seinem Verantwortungsbereich eingeräumt.

| Die Duales System Deutschland GmbH (DSD) hat die gesetzlich vorgeschriebenen Verwertungsquoten 2009 erneut deutlich übererfüllt. Gleichzeitig sind die bei dualen Systemen beteiligten Mengen, aufgrund derer die Verwertungsquoten berechnet werden, gegenüber 2008 gestiegen, heißt es in einer Pressemitteilung des Unternehmens.

| In Nordrhein-Westfalen prüfen derzeit rund 20 Kommunen die Einführung einer kommunalen Wertstofftonne. Die kommunale Interessensvertretung VKS im VKU befürchtet, dass dies zu Auseinandersetzungen mit der privaten Entsorgungswirtschaft und dem Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) führt.

| Die neuen chinesischen Zollvorschriften „No. 21 Announcement from General Administration of Customs“, die am 1. Juni in Kraft getreten sind, sorgen in der Recyclingwirtschaft nach wie vor für Verwirrung, berichtet die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) mit Verweis auf die Tagung des Internationalen Recyclingverbandes BIR in Istanbul.

| Trotz eines in der Wirtschaftskrise im Vergleich zu anderen Branchen überdurchschnittlichen Wachstums von zum Teil weit über fünf Prozent, beklagt die Branche fehlende Marktanreize und hofft auf Förderprogramme.

| Die Buhck Gruppe übernimmt zum 1. Juni 2010 die BAR, einen auf Bauabfallverwertung spezialisierten Tochterbetrieb der Veolia Umweltservice Nord GmbH. Die Übernahme erfolgt im Rahmen eines Asset Deals, bei dem der Buhck Gruppe sämtliche Anlagen und Vermögensgegenstände wie Fahrzeuge und Container übertragen werden.

| Das Saarland will das Abfallaufkommen bis 2019 deutlich senken. Dies sieht der neue Abfallwirtschaftsplan vor. Derzeit liegt das Saarland mit einem Pro-Kopf-Abfallaufkommen von 240 Kilogramm deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 200 Kilogramm. Mit dem erwarteten Rückgang des Müllaufkommens soll auch die Abfallverbrennungskapazität angepasst werden.

| Ein Portugiesischer Papierhersteller darf seine Papierprodukte nicht mehr mit dem Label „100 Prozent recycled“ in Deutschland vermarkten. Dies entschied das Berliner Kammergericht vor kurzem in einem Berufungsverfahren und bestätigte damit die Rechtsaufassung der Steinbeis Papier Glückstadt, die bereits 2008 dagegen geklagt hatte.

| Die an ihrem Standort in Dortmund gemessenen Schadstoffkonzentrationen könnten den Betrieb der Envio AG auch in den kommenden Wochen stark einschränken. Ein unabhängiger Gutachter soll so schnell wie möglich die Schadstoffquelle lokalisieren.

| Im Landkreis Holzminden darf die gewerbliche Altpapiersammlung der Firma Wessarges & Hundertmark fortgeführt werden. Damit hat das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen die Entscheidung der Vorinstanz aufgehoben.

| Am 2. Juni wird der Umweltausschuss des EU-Parlaments über ein Änderungspaket zur Richtlinie über die Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS) abstimmen. Eine Neuerung ist die Ausdehnung der Stoffverbote auf fast alle Elektroprodukte. Der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) tritt dafür ein, dass installierte Anlagen und industrielle Produktionsmaschinen davon ausgenommen werden

| Spätestens im vierten Quartal will Warschau die Modernisierung und Erweiterung seiner Müllverbrennungsanlage ausschreiben. Für das knapp 186 Millionen Euro teure Vorhaben sucht Polens Hauptstadt einen privaten Investor, der im Gegenzug für die Projektierung und Durchführung der Baumaßnahmen die Anlage über einen Zeitraum von 20 Jahren oder länger betreiben darf.

| Die Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) hat einen neuen Vorstand. Alexander Goldberg, der langjährige Generalbevollmächtigte und Justiziar der Stiftung, übernimmt mit dem heutigen Tag dieses Amt von Hartmut Theusner. Das hat EAR mitgeteilt.