SCHLAGWORTE: ElektroG

| Das Unternehmen Scholz Recycling hat den Ende 2010 gestarteten dritten Shredder-Großversuch beendet. Im Ergebnis konnte gezeigt werden, dass die Verwertungsquoten für Elektroaltgeräte gemäß Elektroaltgerätegesetz bereits heute übererfüllt werden, wie die Scholz-Gruppe mitteilt.

| Alba R-plus weitet sein Angebot für kleinere und mittelständische Hersteller und Importeure von Elektronikgeräten aus. Der Spezialist für Elektronik-Recycling biete diesen ein Rundum-Sorglos-Paket zur Erfüllung sämtlicher Verpflichtungen aus dem Elektro- und Elektronik-Gesetz (ElektroG) und der WEEE-Richtlinie (Waste Electrical and Electronic Equipment) an.

| Die RDE GmbH will sich verstärkt als eigenständiger regionaler Subunternehmer für Logistik und Erstbehandlung nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz anbieten. In diesem Rahmen wolle sich das Dienstleistungsunternehmen für die Demontage, Ersatzteilrückgewinnung, Recycling von elektrischen und elektronischen Anlagen und Geräten auch um bundesweite Aufträge europäischer Hersteller bewerben. Das hat RDE bekannt gemacht.

| Die Stiftung Elektro-Altgeräte Register (ear) startet im April eine Veranstaltungsreihe in Berlin. Die "Berlin-Konferenzen" bieten laut ear Herstellern, Entsorgern und öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern eine Plattform für einen regelmäßigen Austausch mit der Politik. Auf der ersten Konferenz stehen Grenzen und Leistungen der Elektro-Altgeräteentsorgung im Fokus.

| Das im Januar verkündete Urteil des Verwaltungsgerichtes Ansbach stößt auf Zustimmung der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR). Die Gerichtsentscheidung trage dem Sinn des ElektroG in besonderer Weise Rechnung, kommentiert EAR-Vorstand Hartmut Theusner. Auch wenn es auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheine, Textilien als registrierungspflichtige Elektrogeräte einzuordnen.

| Die VDI-Gesellschaft Energie und Umwelt veröffentlicht Anfang Februar die Richtlinie VDI 2342, Blatt 2, sowohl in deutscher als auch in englischer Fassung. Die Richtlinie erscheint im Beuth Verlag in Berlin.

| Nachdem das Umweltbundesamt (UBA) 2005 von Berlin nach Dessau-Roßlau (Sachsen-Anhalt) umgezogen ist, muss das dortige Amtsgericht über Sachverhalte entscheiden, mit denen es vorher nichts zu tun hatte. Auf dem Tisch der Richterin Ernesti flattern immer mehr Bußgeldbescheide, die das UBA gegen Vertreiber von Elektro- und Elektronikgeräten erlassen, die Geräte vertrieben haben, die nicht registriert waren, oder die der Herstellerfiktion unterliegen.

| Die Wirtschaftskrise zwingt aus Sicht des Entsorgerverbands bvse zum Handeln. In der Kritik der Entsorger steht vor allem das ElektroG, das mittelständische Strukturen schwäche. Umweltbewusste Lösungen seien nicht mehr gefragt, stattdessen gebe es die Tendenz, zentralistische Strukturen zu stärken, die Ökodumping als Wettbewerbsvorteil nutzten, beklagt der Verband.

| Die CCR Logistics Systems AG sieht sich weiter auf Erfolgskurs. In diesem Jahr werde das Unternehmen rund 22 Millionen entsorgungspflichtige Altlampen zurücknehmen, heißt es in einer Pressemitteilung. Als Betreiber von Olav, laut CCR das größte Lampenrücknahmesystem in Deutschland, habe das Unternehmen einen Marktanteil von über 50 Prozent.

| Mit dem Erwerb der Noex AG, Solingen hat sich die EGN Entsorgungsgesellschaft Niederrhein mbH, Grevenbroich im Bereich der Elektroaltgeräteverwertung neu aufgestellt.

| Die Bilanz, die das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt nach drei Jahren ElektroG ziehen, fällt durchweg positiv aus. Die Sammlung und die umweltverträgliche Entsorgung von E-Schrott laufe zufriedenstellend ab.

| Trotz des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum Anwendungsbereich des Elektrogesetzes zeigt sich die Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) zufrieden. Auch wenn sich die obersten Verwaltungsrichter nicht der Rechtsauffassung der EAR angeschlossen hätten, "so haben wir für einige eher generelle Grauzonen der Auslegung des ElektroG sehr konkrete Hinweise bekommen", erklärte EAR-Vorstand Hartmut Theusner.

| Das Umweltbundesamt (UBA) arbeitet derzeit an einer Fortschreibung des Leitfadens zum Monitoring gemäß Elektro- und Elektronikgesetz (ElektroG). Der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung sieht hierin eine Chance, „entstandenen Missbrauch und ökologische Rückschritte bei Sammlung und Verwertung“ entgegenzuwirken.

| "Wie werden die im ElektroG vorgeschriebenen Quoten in Nordrhein-Westfalen eingehalten?", "Wie werden die Mengenströme des Ozon-Killers FCKW im Kühlgeräte-Recycling kontrolliert?", "Ist der Landesregierung die Problematik des unzureichenden Recyclings und der unzureichenden Entsorgung von FCKW bei Kühlgeräten bekannt?" Diese und andere Fragen stellen zwei Landtagsabgeordnete der SPD in Nordrhein-Westfalen ihrer Landesregierung.