SCHLAGWORTE: bvse

| Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller hat sich gegen illegale Altkleidersammlung ausgesprochen. In einer Stellungnahme erklärt er auch, warum die Behörden bisher jedoch kaum eingeschritten sind: Es liege an der hochen Auslastung der zuständigen unteren Abfallrechtsbehörden.

| Bayern stuft Metallspäne aus der Oberflächenbearbeitung als ölhaltige Metallschlämme ein - und damit als gefährliche Abfälle. Das hat das Bayerische Landesamt für Umwelt (LfU) mitgeteilt. Der bvse rät seinen Mitgliedern in einem Rundschreiben, bei entsprechenden Bescheiden bezüglich der Einstufung von Metallspänen gegebenenfalls mit anwaltlicher Hilfe rechtlich vorzugehen.

| Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) werden Wettbewerb und Recycling nicht verbessert, sondern durch die Vollzugspraxis geradezu bekämpft. Diese Meinung hat der bvse-Fachverband Textilrecycling gegenüber Ministerialdirektor Helge Wendenburg vom Bundesumweltministerium (BMU) zum Ausdruck gebracht. Damit seien die Ziele der EU-Abfallrahmenrichtlinie ins Gegenteil verkehrt worden.

| Die politischen Rahmenbedingungen für das Kunststoff-Recycling müssen grundlegend geändert werden. Das forderte bvse-Vizepräsident Herbert Snell in seiner Bilanz zum 16. Internationalen Altkunststofftag vergangene Woche in Bad Neuenahr. Der Verband wartet mit drei zentralen Bausteinen einer erforderlichen neuen Strategie auf.

| Die hundertprozentige Kreislaufwirtschaft ist ein erreichbares Ziel. Aber wir brauchen ein Umdenken, eine regelrechte Rohstoffwende.“ Das sagte bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock beim Altkunststofftag seines Verbandes. In Zukunft könnte es sein, dass anders als heute Primärrohstoffe den Einsatz von Sekundärrohstoffen lediglich ergänzen.

| Für 99 Prozent der Bevölkerung sind Altkleider keine Abfälle. Das zeigt eine Verbraucherbefragung, die das Meinungsforschungsinstitut forsa im Auftrag des bvse durchgeführt hat. Zudem geben 94 Prozent der Nutzer von Kleidersammlungen nur tragbare Stücke ab, Zerschlissenes wird vorher aussortiert. Damit würden die Bürger die Entstehung von Abfällen vermeiden.

| Die ZME Elektronik Recycling GmbH will ihren Standort in Heuchelheim ausbauen. Geplant sei der Neubau einer Produktionshalle mit zwei Anlagenlinien, wie der bvse auf seiner Internetseite mitteilt. Die Anlage soll Ende dieses Jahres in Betrieb gehen und jährlich bis zu 10.000 Tonnen Stoßfänger verarbeiten. Derzeit läuft noch das Genehmigungsverfahren.

| 2012 war die von mittelständischen Entsorgern erfasste Sonderabfallmenge konstant. Das zeigt die bvse-Mitgliederumfrage. Für 2013 werde jedoch ein leichter Rückgang der Mengen um 2 Prozent erwartet. Nach der Konjunkturerholung der letzten Jahre sei die Tendenz damit erstmals seit 2010 wieder leicht rückläufig, so der bvse.

| Gewerbliche Sammlungen werden anscheinend vermehrt in den Bundesländern untersagt, in denen die Zuständigkeit für das Anzeigeverfahren bei den Unteren Abfallbehörden liegt. Das hat der bvse festgestellt. In einem Schreiben an die betreffenden Landesminister fordert der Verband im Vollzug des Paragraf 18 des KrWG „ein faires und objektives Verwaltungsverfahren“.

| Nach VKU und BDE zieht nun auch der bvse Bilanz nach einem Jahr Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG): „Viele Kommunen missbrauchen die neuen Spielräume für ihre wirtschaftlichen Interessen und versuchen nun private Sammlungen zu verbieten, um im Schutz kommunaler Monopole eigene neue Sammlungen aufzubauen", kritisiert bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock.

| Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz sieht keinen Handlungsbedarf für eine Neuausrichtung bei der Altölentsorgung. Denn der Anteil der stofflichen Verwertung liege bereits bei rund 87 Prozent. Dies teilte Staatsministerin Lemke vom Landesministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen mit, wie der bvse jetzt berichtet.

| Olaf Rintsch, Geschäftsführer der Textil Recycling K. & A. Wenkhaus GmbH aus Hamburg, ist als Präsident der Textilsparte des Bureau of International Recycling (BIR) wiedergewählt worden. Das teilt der Entsorgerverband bvse mit. Rintsch übt das Amt bereits seit sechs Jahren aus.

| Die bvse-Mitgliedsunternehmen haben 2012 im Vergleich zum Vorjahr geringfügig mehr Altholz erfasst (plus 0,9 Prozent). „Auch wenn über das Gesamtjahr gesehen das Mengenwachstum vergleichsweise stabil war, war 2012 ein turbulentes Geschäftsjahr“, berichtet Marina Frankenfeld, Mitglied des bvse-Fachverbands Altholz und Ersatzbrennstoffe.

| Die Erfassungsmenge von Bioabfällen war im Jahr 2012 weitestgehend stabil. Wie die bvse-Mitgliederumfrage zeigte, war ein nur leichter Rückgang von 0,4 Prozent zu verzeichnen gewesen. Für das laufende Jahr rechnen die Betriebe jedoch mit einem Rückgang der Erfassungsmenge von 1,6 Prozent.