SCHLAGWORTE: bvse

| Der Markt für Altglas war im vergangenen halben Jahr vom konjunkturellen Abschwung, von Produktionsdrosselungen der Glashütten und dem Schließen von Wannen stark geprägt. Zu dieser Einschätzung kommt der bvse-Fachverband Glasrecycling. Bedingt durch die Ausgestaltung der Verträge mit den dualen Systemen lasteten hohe Einkaufspreise auf den Aufbereitern. Zudem stünden diese wegen des sinkenden Absatzvolumens der deutschen Glashütten unter einem starken Absatzdruck.

| Exporteure haben es künftig einfacher - so verkündet es jedenfalls die deutsche Zollverwaltung. Seit gestern gibt es zur Anmeldung der Waren kein Papierverkehr mehr. Die Genehmigung und Anmeldung erfolgt über ein "Automatisiertes Tarif- und Lokales Zollabwicklungssystem" - kurz ATLAS - ausschließlich elektronisch. Der bvse hat auf einem Merkblatt die wichtigsten Punkte zusammengefasst.

| Gemeinsam stark - die privaten Entsorgerverbände BDE, bvse und BDSV rüsten sich für die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zugunsten der kommunalen Altpapier-Sammlung wollen die Verbände gemeinsam ihre Position verteidigen. Sie kündigen an, eine Arbeitsgruppe zu bilden und gemeinschaftlich ein Gegenkonzept zu entwickeln.

| "Mit voller Wucht" hat die Rezession laut Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) auch die Altpapier-Entsorgungsunternehmen getroffen. Hubert Neuhaus, Vorsitzender des Fachverbandes Papierrecycling und Vizepräsident beim bvse, spricht zwar von einem Ende des Preisverfalls, warnt aber: "Grund zum Aufamten ist das nicht".

| Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Altpapier-Sammlung stößt erwartungsgemäß auf ein geteiltes Echo. Während Vertreter der privaten Entsorgungswirtschaft mit Unverständnis auf den Spruch der Leipziger Richter reagieren, begrüßt die kommunale Seite das Urteil. Einer Privatisierung durch die Hintertür sei nun ebenso ein Riegel vorgeschoben wie den gewerblichen Sammlungen privater Entsorger, zeigt sich Frank Wenzel, Rechtsanwalt der Berliner Kanzlei Gaßner, Groth, Siederer & Coll (GGSC). zufrieden.

| Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Rechtmäßigkeit des 1995 geschlossenen Entsorgungsvertrages zwischen der Stadtreinigung Hamburg (SRH) und vier Landkreisen bestätigt. Durch dieses Urteil würden die "Möglichkeiten für die private Entsorgungswirtschaft de facto eingeschränkt", sagt bvse-Justiziarin Manuela Hurst. Der VKS im VKU begrüßt diese Entscheidung hingegen als "Schritt in die richtige Richtung".

| Seit Oktober 2008 hat sich der Markt für Altkunststoffe drastisch verändert. Produktionskürzungen in der Kunststoff verabeitenden Industrie, der zeitweise Stillstand beim Export nach Fernost und der Preiseinbruch für Neukunststoffe mache die Lage für die Kunststoff-Recycler schwierig, erklärte Michael Scriba, Vorsitzender des bvse-Fachverbandes Kunststoff-Recycling, in Bonn. "Auch wenn wir jetzt eine gewisse Stabilisierung der Preise - auf niedrigem Niveau – feststellen, hat sich die wirtschaftliche Situation nicht entspannt."

| Zur Jahresmitte scheint sich die rasante Talfahrt der deutschen Recycling- und Entsorgungswirtschaft wieder abzubremsen. Wie eine Umfrage des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) unter seinen Mitgliedern ergab, erwarten die Unternehmen, dass sich die Umsatzrückgänge in der zweiten Jahreshälfte gegenüber dem ersten Halbjahr halbieren werden. bvse-Präsident Burkhard Landers betonte vor der Presse, dass dies nicht als Entwarnung missverstanden werden dürfe, aber es sei immerhin ein "schwacher Trost".

| Die Erfassungsmengen für Altholz sind um bis zu 25 Prozent gesunken. Das habe eine Umfrage unter den bvse-Mitgliedsunternehmen ergeben, teilt der bvse-Fachverband Altholz und Ersatzbrennstoffe mit. Zu Jahresbeginn hatten die Unternehmen noch von einem Überangebot an Altholz berichtet. Der bvse-Fachverband befürchtet, dass die mit der Altholzverordnung eingeläuteten Bemühungen zur Stärkung des stofflichen Recyclings durch die Wirtschaftskrise gefährdet seien.

| Als "hoffnungsvolles Signal" bezeichnet der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) die Ankündigung des Bundeswirtschaftsministers, dem Transportgewerbe finanzielle Erleichterung zu verschaffen. Möglicherweise soll die Mauterhöhung ausgesetzt werden. "Ein wichtiger Schritt für die transportintensive Recyclingbranche", betont der Verband.

| Was lange im Gespräch war, ist nun in trockenen Tüchern: Der Textilrecyclingverband FTR wird künftig die Alttextilsparte im bvse vertreten – als außerordentliches bvse-Mitglied, wie FTR-Vorsitzender Michael Sigloch erklärte. Einen entsprechenden Beschluss haben die Mitglieder des FTR auf ihrer gestrigen Frühjahrstagung in Berlin einstimmig gefasst.

| Mit Kritik hat der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung auf das vom Bundesumweltministerium in Auftrag gegebene Gutachten „Haushaltsabfälle zwischen Privatisierung und Kommunalisierung" reagiert. bvse-Justiziarin Manuela Hurst befürchtet, dass das vom Rechtsanwalt Karpenstein verfasste Gutachten die Tür für eine „sehr weitgehende (Re-)Kommunalisierung" im Bereich der Wertstoffe aus privaten Haushaltungen geöffnet habe.

| Will die Duale System Deutschland GmbH verstärkt auf die Wertstoffe im privaten Hausmüll zugreifen? Derartige Befürchtungen äußerte der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung, der einen schleichenden Zugriff von DSD auf die Wertstoffe aus privaten Haushaltungen feststellt.

| Der Schrottverbrauch ist im vergangenen Jahr deutlich zurück gegangen. Die Stahlwerke in Deutschland kauften in 2008 fast 6 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Dagegen konnte der Schrottverbrauch der Gießereien in Deutschland noch einmal leicht zunehmen.