SCHLAGWORTE: bvse

| Der bvse-Fachverband Kunststoffrecycling sieht sich durch einen aktuellen Bericht des WDR-Magazins Markt bestätigt. Der Beitrag zeige, dass Tüten aus Bioplastik für große Probleme beim Recycling von Verpackungen und bei der Kompostierung sorgen. Am Ende bleibt dann oft nur noch der Weg in die Müllverbrennung. Erst kürzlich machte Dirk Textor, Vorsitzender des Fachverbands, auf die Problematik aufmerksam: „Die Qualität des Kunststoff-Recyclings muss im Vordergrund stehen. Deshalb sehen wir den vermehrten Einsatz von Biokunststoffen äußerst kritisch. Hier gibt es momentan noch zu viele Fragezeichen.“

| Heute wird der Deutsche Bundestag über das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) entscheiden. „Obwohl seitens der Regierung große Zugeständnisse an die kommunale Seite gemacht wurden, können wir dennoch mit diesem Gesetz leben“, erklärt bvse- Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock. Natürlich hätten wir uns insgesamt ein fortschrittlicheres Gesetz gewünscht. So bedauern wir, dass sich der bvse mit seinem Vorschlag der Ausschreibungspflicht für Kommunen unter Ausschluss der Inhouse-Vergabe nicht durchsetzen konnte.“

| Die Finanzkrise belastet zunehmend die Realwirtschaft. Die Aussichten auf den Märkten für Altmetalle sowie Stahl- und Eisenschrott trüben sich ein. Gleichzeitig nimmt die strategische Bedeutung von Sekundärrohstoffen weiter zu. Die Politik reagiert mit einer neuen Rohstoffstrategie und der Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und auf EU-Ebene wird eine Novelle der WEEE-Direktive auf den Weg gebracht. Das bvse-Branchenforum Schrott- und E-Schrott, das Ende November in Bonn stattfinden wird, greift diese Themen auf.

| Das im Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes enthaltene Heizwertkriterium von 11.000 Kilojoule pro Kilogramm Abfall reicht allein nicht aus, um das Recycling gegenüber der energetischen Verwertung grundsätzlich besser zu stellen. Diese Ansicht vertritt der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse). Das sehe auch die EU-Kommission so, die in ihrer Stellungnahme zu bedenken gab, dass das Recycling bestimmter Abfälle trotz eines hohen Heizwertes ressourceneffizienter sein könnte als die energetische Verwertung.

| Die Recyclingbranche in Deutschland hat sich weltweit einen Spitzenplatz erkämpft, der weiter ausgebaut werden sollte. Das erklärte Präsident Burkhard Landers auf der Jahrestagung des Bundesverbandes Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) im September in München. Die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes müsse daher ein klares Signal für den Mittelstand setzen.

| Die vorhandenen gewachsenen privatwirtschaftlichen Strukturen zu verbieten, „wäre unverantwortlich und würde mittelfristig zu einer Monopolstellung der öffentlich-rechtlichen Entsorger führen“. Das erklärte bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock anlässlich der Anhörung zum Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes im NRW-Landtag. „Das kann nicht im Sinne des gebührenzahlenden Bürgers sein“. Mittel- und langfristig sorge Wettbewerb für die beste Leistung und den besten Preis.

| „Wir fordern einen Produktstatus für hochwertige Agglomerate, Mahlgüter, Recyclate und Regenerate“, betonte bvse-Fachverbandsvorsitzender Dirk Textor auf der Mitgliederversammlung des bvse-Fachverbandes Kunststoffrecycling in München. Derzeit beteiligt sich der bvse eigenen Angaben zufolge intensiv an der Debatte zu End of Waste (EoW) und hat bereits gegenüber der EU-Kommission schriftlich Stellung bezogen. Für November werde mit Spannung der Beginn des EoW-Verfahrens in Sevilla erwartet.

| Die Recycling- und Sekundärrohstoffbranche in Deutschland hat sich weltweit einen Spitzenplatz erkämpft. "Das wäre ohne das Engagement und die Risikobereitschaft des Mittelstands nicht denkbar", machte bvse-Präsident Burkhard Landers auf der Jahrestagung seines Verbandes in München deutlich. Natürlich stand auch die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes im Mittelpunkt. „Die Politik hat aktuell die Chance, einen gesetzlichen Rahmen für mehr Recycling, mehr Sekundärrohstoffe und mehr Wettbewerb zu schaffen.“

| Der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) weist die Kritik des VKU am Planspiel zur Einführung der Wertstofftonne entschieden zurück. bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock machte deutlich, dass die einseitige und negative Bewertung durch den VKU nicht im Ansatz dem tatsächlichen Verlauf des Planspiels entspricht. "Man merkt der Stellungnahme an", so kritisiert Rehbock ,"dass der VKU-Hauptgeschäftsführer zu keinem Zeitpunkt an den Beratungen zum Planspiel in Dessau und Bonn persönlich teilgenommen hat“.

| Eine Untersuchung des Öko-Instituts hat den Status quo der umweltfreundlichen Beschaffung in den deutschen Bundesländern erhoben. Das Ergebnis zeigt ein großes Ausbaupotenzial: Bis auf wenige Ausnahmen fehle es an verbindlichen Regelungen der Landesgesetzgeber zur umweltfreundlichen Beschaffung. Der bvse sieht sich dadurch bestätigt: Der Verband der mittelständischen Recycling- und Sekundärrohstoffwirtschaft kritisiere schon seit längerem, dass die gesetzliche Verpflichtung der öffentlichen Hand Recyclingprodukte einzusetzen, nicht in ausreichendem Maße praktiziert wird.

| „Ziel muss sein, alle Sekundärrohstoffreserven die uns noch in den verschiedenen Wirtschaftsbereichen zur Verfügung stehen, vollständig auszuschöpfen.“ Das sagte heute Burkhard Landers, Präsident des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) in der Sachverständigenanhörung zur Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vor dem Bundestagsumweltausschuss. Niemand habe ein faires Argument, warum die langjährig existierenden gewerblichen Wertstoffsammlungen zukünftig verboten werden sollen, kritisierte Landers.

| Der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) begrüßt die Verabschiedung des Bütikofer-Berichts durch das Europäische Parlament. Das hatte gestern den Initiativ-Bericht zu einer europäischen Rohstoffstrategie mit großer Mehrheit angenommen. Nach Auffassung des bvse hat das EU-Parlament erkannt, dass das Recycling und die Sekundärrohstoffgewinnung wichtige Faktoren für die Rohstoffsicherung der Europäischen Union sind.

| Wie soll die Entsorgung ausgedienter und asbesthaltiger Nachtspeicheröfen organisiert werden? Diese Frage beschäftigt die Experten derzeit, weil im Zuge der steigenden Gebäudesanierungsmaßnahmen und den damit verbundenen staatlichen Förderungen damit zu rechnen sei, dass dieser Stoffstrom in den nächsten Jahren stark zunehmen werde. So rechnet der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) damit, dass Hunderttausende dieser Geräte in den nächsten Jahren zur Entsorgung anstehen.

| Als "nicht gerade überraschend" bezeichnete bvse-Justiziarin Eva Pollert den Umstand, dass das Bundesverwaltungsgericht seine eigene Rechtsprechung bestätigt und die mittelbare Abschaffung der gewerblichen Sammlung für europarechtskonform hält. Im Gegensatz zum Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) teile der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung jedoch nicht die Auffassung, dass durch diese Rechtsprechung die erheblichen europarechtlichen Bedenken gegen ein Verbot der gewerblichen Sammlung ausgeräumt werden könnten.