SCHLAGWORTE: bvse

| Das Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf stellt die Verwaltungspraxis bezüglich des Anzeigeverfahrens gemäß § 18 des KrWG in Frage. Das VG hatte kürzlich eine wichtige Klarstellung zum Anzeigeverfahren für gewerbliche Sammlungen vorgenommen. Darauf macht der bvse aufmerksam.

| Die Stadt Gera hat vor einigen Zeit eine Maßnahme gegen illegale aufgestellte Altkleider-Container ergriffen: Sie hat die Firmen namentlich genannt, die diese Container aufgestellt haben. "Das beherzte Vorgehen der Stadt Gera begrüßen wir sehr", kommentiert bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock. "Dieses Beispiel sollte Schule machen!"

| Die Verunsicherung bezüglich der gewerblichen Sammlung ist groß, und es sind bereits Probleme bei der kontinuierlichen Zulieferung von Schrott spürbar. Das sagt die BDSV in ihrem Newsletter. Gemeinsam mit VDM, bvse und BDE plant die BDSV, in einer konzertierten Aktion gegen die Behinderungen der gewerblichen Sammlungen die überregionale Presse zu mobilisieren.

| Der bvse hat Bundesländer und Kommunen aufgefordert, keinen „Feldzug gegen die private Entsorgungswirtschaft“ zu führen. In seinem Neujahrsschreiben macht bvse-Präsident Bernhard Reiling im Hinblick auf den Wirtschaftsstandort Deutschland klar: „Es ist der Mittelstand, der den Unterschied zu unseren EU-Partnern ausmacht, und der wirtschaftliche Erfolg in Deutschland ist vom Mittelstand getragen."

| Die Diskussion um das Wertstoffgesetz hat durch die Bekanntgabe der Sektorenuntersuchung „Duale Systeme“ durch das Bundeskartellamt noch einmal an Fahrt zugelegt. bvse-Präsident Bernhard Reiling ist dabei der Überzeugung, "dass die bisherige Verpackungsverordnung keine Zukunft mehr hat".

| Für die Einführung der Gelangensbestätigung als Nachweis für Umsatzsteuerfreiheit bei Warenlieferungen ins EU-Ausland gilt eine neue Übergangsfrist. Wie der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) berichtet, gilt die Frist nun bis zum 1. Juli 2013.

| Für Karl Biedermann vom BMU ist der Status Quo der Altölverordnung mehr als zufriedenstellend. Denn 70 Prozent der aufbereitungsfähigen Altöle werden recycelt. „Eine derart hohe Quote haben wir bei keinem anderen gefährlichen Abfall“, sagte er beim EU-Forum Altölentsorgung des bvse. Trotz allem werden immer wieder Stimmen laut, die eine Anpassung der AltölV fordern.

| Die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung (ASA) Anfang November stand im Zeichen des Wertstoffgesetzes. ASA-Vorsitzender Thomas Grundmann äußerte scharfe Kritik an der Verpackungsverordnung und eröffnete damit eine kontroverse aber konstruktive Diskussion.

| „Nach wie vor, gibt es keine sinnvollen Recyclingwege für Biokunststoffe aus privaten Haushalten.“ Das ist das Fazit von bvse-Referent Thomas Probst anlässlich der European Bioplastics Konferenz. Probst machte deutlich, dass es zahlreiche begründete Vorbehalte der Kunststoffrecycler gegen Biokunststoffe gebe.

| Die Deutschen trennen ihren Abfall sehr ordentlich. „An mangelnder Bereitschaft kann es also nicht liegen, dass 20 Millionen alte Computer und 83 Millionen alte Handys in Haushalten verstauben und viele Kleingeräte im Restmüll landen“, sagte Klaus Müller, Vorsitzender des bvse-Fachverbands Schrott, E-Schrott und Kfz-Recycling beim Elektro(nik)-Altgerätetag. „Was fehlt, sind kurze Wege.“

| „Kümmern Sie sich jetzt um die Entsorgung der Solarmodule!“, appellierte Jürgen Beckmann vom Bayerischen Landesamt für Umwelt beim Symposium „Rücknahme und Recycling von PV-Modulen“ im Rahmen der Messe „Solarpeq“. Denn in den nächsten 20 Jahren könnte sich eine Abfallmenge von rund 3 Millionen Tonnen ergeben.

| Mit einer Kunstaktion warben der Spezialrecycler PDR und der bvse in Berlin für die Stärkung des stofflichen Recyclings. Anlass war die Vorstellung einer Ökobilanz, die nachweist, dass die Rückgewinnung von Wertstoffen auch mit bestimmten Sonderabfällen erreicht werden könne.

| Die schwache Weltwirtschaft bremst die Stahlnachfrage insgesamt, so auch in Europa. Werksschließungen etwa in Luxemburg und Kurzarbeit im Ruhrgebiet sind die Folgen. Gleichzeitig sinken die Schrottpreise. Trotzdem blicken die Stahlrecycler positiv ins nächste Jahr.

| Der Stabwechsel an der bvse-Spitze war ein zentrales Ereignis der diesjährigen bvse-Jahrestagung in Dresden und steht im Mittelpunkt der Berichterstattung von bvseTV. Inhaltlich stand die Tagung ganz im Zeichen des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG).