SCHLAGWORTE: Brüssel

| Die EU-Kommission verwarnt die Slowakei wegen ihrer mangelhaften Umsetzung des EU-Rechts über Altfahrzeuge. Wie die Kommission mitteilt, ist sie ist besorgt wegen der anhaltenden Mängel bei der Umsetzung dieser Vorschriften. Die Kommission übermittelt nun eine mit Gründen versehene Stellungnahme. Die Slowakei hat zwei Monate Zeit, um der Aufforderung nachzukommen. Geschieht dies nicht, kann die Kommission den Europäischen Gerichtshof anrufen.

| EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat heute in Brüssel die Energiestrategie 2020 der EU-Kommission vorgestellt. Beim Verband kommunaler Unternehmen (VKU) stieß diese auf ein positives Echo. "Die Kommission stellt grundlegende Weichen für die europäische Energiewirtschaft der kommenden Jahre und gibt kommunalen Unternehmen wichtige Anhaltspunkte für die energiewirtschaftliche Ausrichtung", sagte VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck.

| Im Streit mit der EU-Kommission um die möglicherweise wettbewerbswidrige Vergabe von Entsorgungsaufträgen lenkt die Hansestadt Rostock ein. Noch im Dezember solle im Amtsblatt der EU eine neue Ausschreibung angekündigt werden, sagte Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) am Mittwoch bei einer Sitzung des Stadtparlaments.

| Eine internationale Konferenz diskutiert derzeit in Brüssel über das Thema Bioabfälle. Zur Eröffnung der Konferenz, die von der EU-Kommission und den Umweltministerien aus Tschechien, Belgien und Deutschland veranstaltet wird, forderte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug, eindeutige europäische Rahmenbedingungen zur Förderung der Bioabfall-Verwertung.

| Eine internationale Konferenz diskutiert derzeit in Brüssel über das Thema Bioabfälle. Zur Eröffnung der Konferenz, die von der EU-Kommission und den Umweltministerien aus Tschechien, Belgien und Deutschland veranstaltet wird, forderte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug, eindeutige europäische Rahmenbedingungen zur Förderung der Bioabfall-Verwertung.

| BDE-Präsident Peter Kurth wird künftig noch mehr repräsentative Aufgaben haben: Die Hauptversammlung des europäischen Dachverbandes der Entsorgungswirtschaft FEAD hat den Alba-Vorstand einstimmig zu ihrem Vizepräsidenten gewählt. Im Jahr 2010 soll Kurth den neu gewählten FEAD-Präsidenten Carlo Noto La Diega beerben.

| Nach Harmening nun Scheerer: Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) hat sich von seinem Leiter des Brüsseler Büros getrennt. Der ehemalige Handelsblatt-Journalist Michael Scheerer ist Anfang der Woche mit sofortiger Wirkung entlassen worden.

| Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) hat einen neuen Leiter für sein Brüsseler Büro gefunden. Michael Scheerer tritt am 1. Mai 2008 die Nachfolge von Anne Baum-Rudischhauer an.

| In einem Schreiben zur Jahreswende an die Mitgliedsunternehmen und Freunde des bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung stellte Präsident Burkhard Landers fest, dass die Konzentrationstendenz in der Branche nicht abgenommen, sondern sie vielmehr zusätzlichen Schwung gewonnen habe.

| Die Rohstahlproduktion der 67 an das International Iron and Steel Institute (IISI) in Brüssel berichtenden Länder hat sich im August gegenüber dem gleichen Vorjahresmonat um 5,3 Prozent auf 108,1 Millionen Tonnen erhöht. Wie das IISI weiter mitteilte, war Deutschland in der EU-27 mit einem Ausstoß von 4 Millionen Tonnen der größte Rohstahlerzeuger.