SCHLAGWORTE: BMU

| Heute ist die Änderung des EU-Chemikaliengesetzes in Kraft getreten. Deutschland hat mit dieser CLP-Verordnung die Voraussetzungen für die nationale Durchführung der EU-CLP-Verordnung geschaffen, wie das Bundesumweltamt (BMU) mitteilt. Damit würden Chemikalienkennzeichnung und Giftinformation wesentlich verbessert. Neben neuen Einstufungsvorschriften werde sich auch das Bild der Chemikalienkennzeichnung deutlich ändern.

| Knapp 2 Millionen Euro aus dem Umweltinnovationsprogramm des Bundesumweltministeriums (BMU) erhält die DEUSA International GmbH. Mit dem Pilotvorhaben des thüringischen Unternehmens soll durch Vergasung hochkalorischer Kunststoffabfälle Erdgas eingespart werden. Das hat das BMU mitgeteilt.

| Das im Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes enthaltene Heizwertkriterium von 11.000 Kilojoule pro Kilogramm Abfall reicht allein nicht aus, um das Recycling gegenüber der energetischen Verwertung grundsätzlich besser zu stellen. Diese Ansicht vertritt der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse). Das sehe auch die EU-Kommission so, die in ihrer Stellungnahme zu bedenken gab, dass das Recycling bestimmter Abfälle trotz eines hohen Heizwertes ressourceneffizienter sein könnte als die energetische Verwertung.

| Die Recyclingbranche in Deutschland hat sich weltweit einen Spitzenplatz erkämpft, der weiter ausgebaut werden sollte. Das erklärte Präsident Burkhard Landers auf der Jahrestagung des Bundesverbandes Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) im September in München. Die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes müsse daher ein klares Signal für den Mittelstand setzen.

| Tetra Pak wirbt mit „100 % recycelbar“ – In Wirklichkeit werde aber nur etwa ein Drittel der Materialien der in Deutschland verkauften Getränkekartons recycelt. Das wirft die Deutsche Umwelthilfe (DUH) der Tetra Pak GmbH vor und klagt deshalb vor dem Landgericht Wiesbaden wegen Verbrauchertäuschung. DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch fordert zugleich den Stopp der Werbekampagne und eine ökologische Neubewertung der „angeblich umweltverträglichen Verpackungen“ durch die Bundesregierung

| Die Erneuerbaren Energien konnten im ersten Halbjahr 2011 ihren Anteil am Stromverbrauch von 17 Prozent auf über 20 Prozent steigern. Dennoch bleibt die EEG-Umlage 2012 stabil. Nach Angaben der vier Übertragungsnetzbetreiber wird sich die EEG-Umlage für 2012 mit 3,59 Cent/Kilowattstunde gegenüber dem heutigen Wert von 3,53 ct/kWh kaum verändern. Das teilt das Bundesumweltministerium (BMU) mit.

| "Das Bundesumweltministerium wird den Referentenentwurf noch in diesem Jahr fertigstellen", unterstrich Ministerialdirektor Helge Wendenburg bei einem Vortrag zum 14. Baustoff-Recycling-Tag vergangenen Donnerstag in Filderstadt. Zurzeit seien rechtskonforme Änderungen des Papiers, das erstmals Grundwasserschutz, den Einsatz von Ersatzbaustoffen und den Bodenschutz in einem Text regelt, in Arbeit. Für die Grenzwerte der Bundesbodensschutzverordnung, vor allem des Sulfatwerts, signalisierte Wendenburg den Willen zum Diaolog.

| In einem bilateralen Gespräch haben Bundesumweltminister Norbert Röttgen und EU-Umweltkommissar Janez Potocnik heute den Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa diskutiert. Die Bundesregierung wolle das derzeit vom BMU erarbeitete nationale Ressourcen-Effizienzprogramm rechtzeitig vor der UN-Konferenz für nachhaltige Entwicklung beschließen, so Röttgen. Potocnik begrüßte das deutsche Programm als "exzellentes Beispiel" und würdigte die Bundesregierung "als Vorreiter auf diesem Gebiet und Quelle der Inspiration für andere".

| Die Recycling- und Sekundärrohstoffbranche in Deutschland hat sich weltweit einen Spitzenplatz erkämpft. "Das wäre ohne das Engagement und die Risikobereitschaft des Mittelstands nicht denkbar", machte bvse-Präsident Burkhard Landers auf der Jahrestagung seines Verbandes in München deutlich. Natürlich stand auch die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes im Mittelpunkt. „Die Politik hat aktuell die Chance, einen gesetzlichen Rahmen für mehr Recycling, mehr Sekundärrohstoffe und mehr Wettbewerb zu schaffen.“

| Gewinner des Papieratlas-Städtewettbewerbs 2011 ist Freiburg als „Recyclingpapierfreundlichste Stadt Deutschlands“. Das teilt die Initiative Pro Recyclingpapier mit. Freiburg verwende erstmals ausschließlich Recyclingpapier in Verwaltung und Schulen. Als die „Besten der Besten“ wurden Bonn und Essen ausgezeichnet, die zum wiederholten Male ihren Spitzenplatz behaupten konnten. Leipzig wurde mit der höchsten Steigerungsrate „Aufsteiger des Jahres“.

| Eine Initiative mehrerer Verbände aus dem Bereich der Verwertung und Entsorgung von mineralischen Bauabfällen hat dem Bundesumweltministerium (BMU) ein Positionspapier zu Mindestanforderungen an die neue Mantelverordnung Grundwasser / Ersatzbaustoffe / Bodenschutz übergeben. Die Verbände kritisieren den aktuell vorliegenden BMU-Arbeitsentwurf und präsentierten laut BDE zugleich konstruktive Gestaltungsvorschläge.

| Bundesumweltministerium (BMU) und Bundesentwicklungsministerium (BMZ) wollen eine nachhaltige Entsorgung und Verwertung in Schwellen- und Entwicklungsländern fördern. Dazu diskutierten die Parlamentarischen Staatssekretärinnen im BMU, Ursula Heinen-Esser, und im BMZ, Gudrun Kopp, mit Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über vertiefte Kooperationsmöglichkeiten bei Projekten der Entwicklungszusammenarbeit im Sektor Abfallwirtschaft. Das teilt das BMU mit.

| Auf deutschen Äckern fallen jährlich 8 bis 13 Millionen Tonnen Stroh an, die für die Bioenergiegewinnung nutzbar wären. Durchschnittlich würden rund 30 Millionen Tonnen Getreidestroh pro Jahr anfallen. Davon ließe sich gut rund ein Drittel für verschiedene Bioenergiepfade und für die stoffliche Nutzung nachhaltig nutzen. Das ist ein Ergebnis des Forschungsvorhabens "Basisinformationen für eine nachhaltige Nutzung von landwirtschaftlichen Reststoffen zur Bioenergieerzeugung".

| Das Bundeskabinett hat heute die Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Handelsperiode 2013 bis 2020 (Zuteilungsverordnung 2020) beschlossen. Damit schaffe die Bundesregierung die Rechtsgrundlagen für die Zuteilung von kostenlosen Emissionszertifikaten an die Betreiber der knapp 2.000 Anlagen, die in Deutschland in dieser Zeit am Emissionshandel teilnehmen werden, so das Bundesumweltministerium (BMU).