SCHLAGWORTE: BMU

| "Wichtige Rückschlüsse bezüglich der Rückgewinnung von Kobalt, Nickel und Lithium", lautet das Ergebnis aller Beteiligten. Ende Oktober 2011 hat das Öko-Institut Ökobilanzen zu zwei verschiedenen Recyclingverfahren für Lithium-Ionen-Batterien aus dem Automobilbereich abgeschlossen.

| Der Vermittlungsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung einem Kompromissvorschlag zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) zugestimmt. Bundestag und Bundesrat können das Gesetz noch in dieser Woche beschließen. Bundesumweltminister Röttgen begrüßte ausdrücklich den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen: "Deutschland macht mit dem neuen KrWG einen weiteren großen Schritt hin zu einer echten Kreislaufwirtschaft.“

| "China ist ein wichtiger Partner der Bundesregierung. Die thematische Breite der bilateralen Umweltzusammenarbeit ist beeindruckend." So äußerte sich Bundesumweltminister Röttgen in seinem Gespräch mit dem chinesischen Umweltminister Zhou Shengxian in Berlin. Im Zentrum des Gesprächs der beiden Minister stand der Austausch zur bilateralen Umweltkooperation, die parallel zur bilateralen Klimakooperation mit der zentralen Planungskommission durchgeführt wird.

| Für Kommunen, bei denen Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit ganz oben auf der Agenda steht, hat das Umweltbundesamt (UBA) einen „argumentativen Kompass“ erstellt. Der Handlungsleitfaden „Kommunen gehen voran – gehen Sie mit!“ richte sich gezielt an Einsteigerkommunen, so das UBA.

| Deutschland hat auf dem Weg zu neuem, umweltverträglichem Wachstum schon erhebliche Fortschritte gemacht. Das zeigt der Umweltwirtschaftsbericht 2011, den das Bundesumweltministerium (BMU) und das Umweltbundesamt (UBA) veröffentlicht haben. Zugpferd dieser dynamischen Entwicklung waren und bleiben die erneuerbaren Energien. Auch bei der Verwertung von Abfällen sei Deutschland vorbildlich.

| Das Bundesumweltministerium (BMU) hat den Entwurf eines Regelungspakets zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (IED) vorgelegt. Aus Sicht des BDE und des BAV werden diese Regelungen erhebliche Auswirkungen auf die Entsorgungs- und Kreislaufwirtschaft haben. Beide Verbände gehen davon aus, dass die gesteigerten Auskunfts-, Anpassungs- und Sanierungspflichten einen hohen finanziellen und zeitlichen Aufwand für die Branchenunternehmen nach sich ziehen werden.

| Das Bundesumweltministerium (BMU) und das Umweltbundesamt (UBA) loben zum ersten Mal den „Bundespreis Ecodesign“ aus. Unternehmen sowie Designern werde mit diesem Wettbewerb eine Plattform geboten, um ihre Produkte und Ideen von herausragender ökologischer und gestalterischer Qualität zu präsentieren, teilt das UBA dazu mit. Bis zum 30. April 2012 können gute Beispiele für ökologisches Design eingereicht werden.

| Die Neuauflage des Förderprogramms zur Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Partikelfiltern ist mit dem neuen Jahr 2012 gestartet. Es könnten Nachrüstungen gefördert werden, die zwischen dem 1. Januar 2012 und dem 31. Dezember 2012 erfolgen. Das teilt der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) mit. Fahrzeughalter könnten für die Nachrüstung ihres Fahrzeuges 330 Euro Barzuschuss vom Staat erhalten.

| Der starke Aufwärtstrend für Zukunftstechnologien im Bereich Energiewirtschaft oder Mobilität wird die Nachfrage nach speziellen Rohstoffen entsprechend steigern. Daher gilt es alternative Technologiekonzepte zu entwickeln, die ohne diese wertvollen Rohstoffe auskommen beziehungsweise effiziente Lösungen für deren Recycling zu finden. Dies sind zentrale Ergebnisse eines Forschungsprojektes zu ressourcenpolitischen Aspekten der Elektromobilität, welches das Öko-Institut in Zusammenarbeit mit der Daimler AG, Umicore und der TU Clausthal im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) durchgeführt hat.

| „Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben. Schon gar nicht in Deutschland, einem rohstoffarmen Land mit hohem Rohstoffverbrauch.“ Das sagte Thomas Engmann, stellvertretender Vorsitzender des Fachverbandes Schrott, E-Schrott und Kfz-Recycling auf dem Elektro(nik)-Altgeräte-Tag des bvse. Die deutsche Recyclingwirtschaft sei bei der Trennung und Aufbereitung von Altgeräten führend. Um dieses Potenzial auszuschöpfen, müssten die Materialströme jedoch in den hiesigen zertifizierten Aufbereitungsanlagen ankommen.

| Wohin bewegt sich die Sonderabfallwirtschaft in Europa? Diese Frage stand im Mittelpunkt des bvse-Sonderabfallforums im November 2011. Dabei wurde deutlich: Die Branche hat das Potenzial, ein noch größerer Ressourcenlieferant zu werden. Der Altölmarkt hat bereits gezeigt, wie Ressourcen optimal genutzt werden können. Das schreibt der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) in einer Mitteilung.

| Der Hersteller salinarer Grundstoffe für Düngemittel, Auftausalze und Winterstreugut ­Deusa International erhält knapp zwei Millionen Euro aus dem Umweltinnovationsprogramm des Bundesumweltministeriums (BMU). Mit dem Geld soll eine neuartige Anlage errichtet werden, die Energie aus der Vergasung hochkalorischer Kunststoffabfälle gewinnt.

| "Ziel ist, Abfall erst gar nicht entstehen zu lassen. Dabei gehen ökonomische und ökologische Interessen Hand in Hand.“ Das erklärte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche, zum Auftakt der Europäischen Abfallvermeidungswoche. Auch das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz stärke die Abfallvermeidung zum Beispiel durch Abfallvermeidungsprogramme.

| Die EEG-Umlage wird in den nächsten beiden Jahren relativ stabil bleiben und höchstens geringfügig ansteigen. Die von den Übertragungsnetzbetreibern vorgelegte Prognose eines möglichen Anstiegs zwischen 3,66 und 4,74 Cent pro Kilowattstunde liege an der obersten Grenze der zugrunde gelegten Berechnungen und rechne bestimmte unklare Sonderfaktoren, wie eine Liquiditätsreserve, ein. „Im Ergebnis ergibt sich ein schiefes Bild“, kommentiert das Bundesumweltministerium (BMU).